News von heute: BGH bestätigt Urteil gegen NSU-Terroristin Zschäpe und zwei weitere Helfer

Die News von heute im stern-Ticker.

Die Nachrichten zur Lage in Afghanistan finden Sie in unserem Afghanistan-Ticker

Die News von heute im stern-Ticker: 

11.06 Uhr: Söder schlägt Alarm: „Dramatischer“ Umfragetrend der Union

CSU-Chef Markus Söder hat bei einer Präsidiumssitzung seiner Partei angesichts schlechter Umfragewerte der Union vor der Bundestagswahl Alarm geschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Nach einer neuen Umfrage habe die Union nur noch einen Prozentpunkt Vorsprung. Söder sprach den Angaben zufolge von einem Trend, der „dramatisch“ sei. Es sei nicht sicher, wie es weitergehe, habe Söder gesagt. Es bestehe nach der Wahl die Gefahr einer Ampel-Koalition (SPD, FDP und Grüne) oder eines Linksbündnisses.

11.05 Uhr: 48,4 Millionen Menschen vollständig gegen Corona geimpft

Die Corona-Impfungen in Deutschland gehen weiter voran. Vollständig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums nun 48,4 Millionen Menschen oder 58,2 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mindestens eine erste Impfung bekommen haben demnach inzwischen 52,9 Millionen Menschen oder 63,7 Prozent aller Einwohner.

Minister Jens Spahn hob den generellen Impffortschritt hervor. Mehr als 71 Prozent der Personen in Deutschland, für die ein Impfstoff zugelassen und von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlen sei, hätten damit bereits mindestens eine Impfung erhalten, schrieb der CDU-Politiker bei Twitter.

10.11 Uhr: Neuseeland: Nach Corona-Ausbruch nun Impfungen auch für Jüngere

Neuseeland hat nach einem lokalen Corona-Ausbruch Impfungen für 12- bis 15-Jährige mit dem Mittel von Pfizer/Biontech zugelassen. Impfungen seien ab dem 1. September möglich, sagte Ministerpräsidentin Jacinda Ardern. Kinder und Jugendliche der Altersgruppe könnten sich auch schon ab sofort impfen lassen, wenn ihre Eltern sie zu den Terminen begleiteten. Einem Bericht der Zeitung „New Zealand Herald“ zufolge wurden einige Kinder und Jugendliche schon kurz nach Arderns Statement geimpft. Bisher waren Corona-Impfungen in dem Land für Menschen ab 16 Jahren erlaubt.

Neuseeland verhängt nach Corona-Fall landesweiten Lockdown

10.43 Uhr: Mutmaßlicher Amokfahrer von Trier will schweigen

Der mutmaßliche Amokfahrer von Trier will sich im Prozess nicht zu den Vorwürfen äußern. „Ich will selbst keine Aussage machen“, sagte er zum Beginn des Prozesses vor dem Landgericht Trier. Seine Verteidigerin Martha Schwiering fügte hinzu: „Weder zur Person noch zur Sache.“ Zuvor hatte Oberstaatsanwalt Eric Samel die Anklage verlesen: Dem 51-jährigen Angeklagten wird nach einer Amokfahrt durch die Trierer Fußgängerzone fünffacher Mord und versuchter Mord in 18 weiteren Fällen vorgeworfen. Bei der Tat wurden fünf Menschen getötet und 14 schwer verletzt.

10.02 Uhr: BGH verhandelt im Dezember über Revision zu Urteil gegen NSU-Helfer André E.

Über die Revision gegen die Verurteilung des NSU-Helfers André E. wird im Dezember vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mündlich verhandelt. Der BGH nannte als Verhandlungstermin in Karlsruhe den 2. Dezember und als möglichen Entscheidungstermin den 15. Dezember. Das Münchner Oberlandesgericht hatte E. im Jahr 2018 zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt – Verteidigung und Bundesanwaltschaft gingen danach in Revision.

9.59 Uhr: Urteile gegen Beate Zschäpe und zwei NSU-Helfer rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revisionen der Rechtsterroristin Beate Zschäpe und der beiden NSU-Helfer Ralf Wohlleben und Holger G. verworfen. Die Verurteilung der drei durch das Oberlandesgericht München aus Jahr 2018 ist damit rechtskräftig, wie der BGH in Karlsruhe mitteilte. Die rechtsextreme Zelle Nationalsozialistischer Hintergrund (NSU) ermordete über Jahre hinweg insgesamt zehn Menschen.

9.41 Uhr: Visa-Probleme nach Brexit machen britischen Studierenden Probleme

Britische Studierende, die im EU-Ausland studieren wollen, bekommen derzeit die unangenehmen Folgen des Brexits zu spüren. Viele warten wenige Tage vor dem Beginn des neuen Studienjahrs noch auf ihr entsprechendes Visum für Spanien, wie der Sender BBC berichtete. Der Verband Universities UK hat demnach das britische Außenministerium und die spanische Botschaft angeschrieben und gebeten, die Betroffenen zunächst mit einem Touristenvisum ins Land zu lassen. Verzögerungen bei der Ausstellung von Visa machten den Studierenden erhebliche Sorgen, sagte eine Sprecherin.

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9.31 Uhr: Prozess um Autoattacke in Trierer Fußgängerzone mit fünf Toten begonnen

Mehr als acht Monate nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone mit fünf Toten hat vor dem Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 51-Jährigen fünffachen Mord, versuchten Mord in 18 Fällen sowie gefährliche und schwere Körperverletzung in 14 Fällen vor.

Der Mann soll am 1. Dezember 2020 mit seinem Auto in die Fußgängerzone gefahren sein. Auf seinem Weg durch mehrere Straßen soll er Passanten wahllos, aber gezielt mit hoher Geschwindigkeit erfasst haben, bevor er nach wenigen hundert Metern nahe der Porta Nigra ausstieg.

9.19 Uhr: Präsident von Burkina Faso verhängt nach Anschlag dreitägige Staatstrauer

Nach einem Anschlag mutmaßlicher Dschihadisten auf einen Militärkonvoi in Burkina Faso mit 47 Toten hat Präsident Roch Marc Christian Kaboré eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Wie das Kommunikationsministerium des westafrikanischen Landes mitteilte, ereignete sich der Angriff rund 25 Kilometer von der Gemeinde Gorgadji entfernt. Unter den Opfern waren demnach auch 30 Zivilisten.

9 Uhr: 19-Jähriger bei Hannover durch Messerstiche lebensgefährlich verletzt

In Seelze bei Hannover hat ein 18-Jähriger am Mittwoch einen 19-Jährigen mit einem Messer lebensgefährlich verletzt. Nach bisherigen Erkenntnissen seien die beiden in Streit geraten, woraufhin der Jüngere den Älteren angegriffen habe, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. Ein Zeuge habe den Notruf betätigt und der 18-Jährige sei geflohen.

Das Opfer sei mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gekommen. Der 18-Jährige sei nach einer umfangreichen Fahndung am Mittwochabend festgenommen worden und nun in Polizeigewahrsam. Am Donnerstag soll er einem Haftrichter vorgeführt werden, die Polizei ermittelt wegen versuchten Totschlags. Sie bittet um Zeugenhinweise.

8.06 Uhr: Brand im Westen von Athen tobt weiter – Ortschaft gerettet

Griechische und polnische Feuerwehrleute haben die Ortschaft Vilia im Westen Athens gegen einen seit Tagen tobenden Brand verteidigt und die Ortschaft mit rund 3000 Einwohnern gerettet. Der griechische Rundfunk berichtete über die erfolgreiche Löschaktion in der Nacht. „Wir hoffen, heute die Brände unter Kontrolle zu bringen“, sagte der Gouverneur der Region, Giorgos Patoulis, im griechischen Rundfunk weiter. Gestern hatte sich der Wind gedreht – ein riesiges Flammenmeer hatte von den umliegenden Bergen aus Kurs auf die Ortschaft genommen.

7.53 Uhr: Urlaubsorte in Mexiko wappnen sich gegen Hurrikan „Grace“

Wegen des herannahenden Hurrikans „Grace“ sind im mexikanischen Touristenort Tulum die Hotels evakuiert worden. Die Gäste seien in Notunterkünften untergebracht worden, schrieb der Gouverneur des Bundesstaates Quintana Roo an Mexikos Karibikküste, Carlos Joaquín, auf Twitter. Es würden bis zu vier Meter hohe Wellen erwartet. Der Hurrikan der Kategorie eins – der niedrigsten von fünf – näherte sich in der Nacht nach Angaben des US-Hurrikanzentrums mit anhaltenden Windgeschwindigkeiten von bis zu 130 Stundenkilometern der Halbinsel Yucatán.

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7.49 Uhr: Proteste gegen schärfere Corona-Regeln in Lettland

In Lettland haben Tausende Menschen gegen verschärfte Corona-Regeln protestiert. Bei einer Kundgebung gestern Abend in der Hauptstadt Riga versammelten sich nach Polizeiangaben rund 3500 Menschen in der Innenstadt. Der Unmut der Demonstranten richtete sich gegen verpflichtende Impfungen, Corona-Einschränkungen in Bildungseinrichtungen sowie die auf mehrere Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweiteten Nachweispflichten.

7.47 Uhr: Jugendlicher in Marseille erschossen

In Marseille ist gestern Abend ein 14-jähriger Jugendlicher in einer Wohnsiedlung erschossen worden. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, wurden zwei weitere Menschen verletzt, bei ihnen handelte es sich um einen 14-Jährigen und einen Achtjährigen. Zuerst hatte die französische Tageszeitung „La Provence“ darüber berichtet. Laut Staatsanwaltschaft fuhren zwei Menschen mit einem Motorrad in das Wohnviertel, sie seien mit mindestens einem Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow bewaffnet gewesen. Die beiden hätten auf der Straße das Feuer eröffnet. In Marseille gibt es immer wieder schwere Schusswaffenvorfälle. 

7.39 Uhr: Eurokurs fällt auf tiefsten Stand seit neun Monaten

Der Eurokurs ist deutlich unter 1,17 Dollar gefallen. Am Morgen wurde die Gemeinschaftswährung bei 1,1666 Dollar gehandelt und damit auf dem tiefsten Stand seit dem vergangenen November. Nachdem sich der Euro zur Wochenmitte zeitweise stabilisieren konnte, setze er seine Talfahrt in der Nacht fort. Ursache ist die Dollar-Stärke. Die amerikanische Währung konnte im Handel mit allen anderen wichtigen Währungen zulegen, während der Euro unter Verkaufsdruck geriet.

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5.33 Uhr: Kritik an großer Fan-Datenbank der Polizei Bayern

Die Polizei in Bayern pflegt eine bislang kaum bekannte Datenbank mit Personalien von Fußballfans und wird deswegen von Datenschützern und Fan-Vertretern kritisiert, wie der „Kicker“ berichtet. Unter Berufung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Katharina Schulze und Max Deisenhofer berichtet das Magazin von 1644 Personen in der Datenbank mit dem Namen „EASy Gewalt und Sport“. Das seien deutlich mehr als in der bundesweiten „Datei Gewalttäter Sport“, in der etwa 500 Personen mit Wohnsitz im Freistaat geführt würden.

Deisenhofer kritisierte die Einrichtung der Datenbank als „unverständlich“, da die Zahl der Delikte und Ordnungswidrigkeiten in Bayern seit Jahren kontinuierlich zurückgehe. Kritik gibt es demnach auch an den niederschwelligen Kriterien für die Aufnahme in die Datenbank. „Die Entscheidung zur Speicherung einer Person […] erfolgt nicht auf Basis eines einzelnen relevanten Sachverhalts, sondern auf Grundlage einer sogenannten Individualprognose“, heißt es laut „Kicker“ in der Antwort auf die Anfrage. „Man kann also in der Datensammlung landen, wenn die Polizei meint, dass von einer Person die Gefahr des Anbringens von Aufklebern ausgeht“, zitierte der „Kicker“ Marco Noli, Strafverteidiger aus München und Mitglied der AG Fananwälte.

4.52 Uhr: Opferzahl steigt weiter – 2189 Tote nach Beben in Haiti

Nach dem gewaltigen Erdbeben in Haiti ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 2189 gestiegen. Weitere 332 Menschen würden noch vermisst, teilte die haitianische Zivilschutzbehörde mit. Mindestens 12.268 Menschen wurden demnach bei dem Beben der Stärke 7,2 am Samstag verletzt. Darüber hinaus wurden nach neuen Erkenntnissen knapp 53.000 Häuser zerstört und gut 7. 000 beschädigt.

Dringend benötigte Hilfe erreicht die betroffene Region nur schleppend. Nach örtlichen Medienberichten gibt es Gegenden, in denen die Überlebenden des Bebens verzweifelt auf Unterstützung warteten. In der betroffenen Region im Südwesten des Karibikstaates fehlt es am Nötigsten. Zahlreiche Menschen müssen im Freien schlafen und mussten in der Nacht zu Dienstag außerdem einen Tropensturm über sich ergehen lassen, der mancherorts Überschwemmungen verursachte.

4.26 Uhr: RKI registriert 8400 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter an. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt sie bei 44,2 – am Vortag hatte der Wert 40,8 betragen, vor einer Woche 27,6. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 8400 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 5638.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 22 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 17 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.843.775 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.690.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.943.

3.37 Uhr: Weiterer Waldbrand wütet unkontrolliert in Nordkalifornien

Im Norden Kaliforniens breitet sich ein weiterer Waldbrand rasch aus. Die US-Behörden riefen tausende Menschen auf, sich wegen des „Caldor Fire“ in Sicherheit zu bringen. Das am Samstag ausgebrochene Feuer war innerhalb von 24 Stunden um das Achtfache angewachsen und umfasste bis gestern eine Fläche von rund 215 Quadratkilometern. Mindestens zwei Menschen mussten per Hubschrauber ins Krankenhaus transportiert werden, nachdem das „Caldor Fire“ eine Kleinstadt rund 80 Kilometer von Sacramento erreicht hatte. Die Feuerwehr appellierte in den Medien eindringlich an die Bewohner, die bedrohten Gebiete zu verlassen.

3 Uhr: Drosten: Für Großteil ist im Herbst keine Auffrischungsimpfung nötig

Für den Großteil der Geimpften wird dem Virologen Christian Drosten zufolge im Herbst keine Auffrischungsimpfung gegen Sars-CoV-2 nötig sein. „Die Schutzwirkung der Corona-Vakzinen ist viel besser als beispielsweise bei den Influenza-Impfstoffen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auch das baldige Aufkommen einer neuen Virusvariante, die gegen die verfügbaren Impfstoffe resistent ist, erwartet Drosten nicht.

Drosten zu Auffrischungsimpfungen

1.51 Uhr: „Havanna-Syndrom“ bei US-Diplomaten in Deutschland?

Mindestens zwei US-Diplomaten in Deutschland sollen Medienberichten zufolge gesundheitliche Beschwerden gemeldet haben, die auf das sogenannte Havanna-Syndrom hindeuten. Das berichten der „Spiegel“ und das „Wall Street Journal“. Das „Wall Street Journal“ beruft sich dabei auf namentlich nicht genannte US-Diplomaten und nannte als Symptome unter anderem Schwindel, schwere Kopfschmerzen, Ohrenschmerzen, Müdigkeit, Schlaflosigkeit und Trägheit.

Havanna-Syndrom Deutschland

0.44 Uhr: Europaweit gesuchter Deutscher in Venedig verhaftet

Die italienische Polizei hat in Venedig einen europaweit zur Fahndung ausgeschriebenen Deutschen verhaftet. Der 55-Jährige sei wegen Finanzdelikten zum Schaden der Europäischen Gemeinschaft gesucht worden, teilten die Carabinieri mit. In Deutschland drohe dem Mann eine bis zu 15-jährige Haftstrafe. Die Beamten nahmen ihn nach eigenen Angaben in einem Hotel im historischen Zentrum der norditalienischen Lagunenstadt fest. Er habe sich ohne Gegenwehr ergeben. Der in der Schweiz gemeldete Mann wurde in ein Gefängnis gebracht. Dort warte er nun auf die Entscheidung der italienischen Gerichtsbarkeit, ob er an die deutschen Behörden ausgeliefert werde.

0.02 Uhr: Kinder- und Jugendärzte sehen Impfungen an Schulen kritisch

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat die Pläne mehrerer Bundesländer kritisiert, Kinder und Jugendliche an und im Umfeld von Schulen gegen das Coronavirus zu impfen. „Die Jugendlichen stehen in den Schulen sehr stark unter Gruppenzwang, so dass eine freie und unabhängige Entscheidung schwierig wird“, sagte der Bundessprecher des Verbandes, der Kinderarzt Jakob Maske, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Maske riet stattdessen zur Impfung in den Praxen: „Das Impfen beim eigenen Kinder- und Jugendarzt hat den Vorteil, dass der Arzt die Familie und das Umfeld gut kennt und die Eltern besser beraten kann, ob die Impfung für die Familie sinnvoll ist oder nicht.“

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