Maas fordert mehr internationalen Einsatz für Flüchtlinge

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat im Vorfeld des heute beginnenden Globalen Flüchtlingsforums mehr internationalen Einsatz für Flüchtlinge angemahnt. „Flüchtlingsfragen können nur gemeinsam, multilateral, beantwortet werden“, sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Deutschland gehe mit gutem Beispiel voran. „Die Bundesrepublik ist das fünftgrößte Aufnahmeland für Flüchtlinge. Wir sind zweitgrößter finanzieller Geber des Flüchtlingswerkes der Vereinten Nationen“, erklärte der Außenminister.

Im „ZDF-Morgenmagazin“ verteidigte Maas das Engagement Deutschlands. „Das Land in Europa, das den wenigsten Nachholbedarf bei der Aufnahme von Flüchtlingen hat, ist Deutschland“, sagte der Außenminister.

Forderungen nach einem sogenannten Klimapass für Menschen, die wegen des Klimawandels aus ihrer Heimat fliehen müssen, erteilte er eine Absage. „Ich halte nichts davon, dass jetzt Pässe ausgeteilt werden.“ Die internationale Staatengemeinschaft müsse ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel verstärken und „nicht Dinge in Aussicht stellen, die ich für relativ unwahrscheinlich halte“, sagte Maas im „ZDF-Morgenmagazin“. Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hatte vor kurzem einen „Klimapass“ für Flüchtlinge gefordert.

Das Globale Flüchtlingsforum kommt am Dienstag ein Jahr nach Annahme des globalen Flüchtlingspakts durch die Vereinten Nationen in Genf zusammen. Bei dem Treffen werden etwa 3000 Vertreter von UN-Mitgliedsstaaten, Hilfsorganisationen, Privatwirtschaft sowie religiöse Führer erwartet. Bundesaußenminister Maas vertritt Deutschland auf der Konferenz, die neue Lösungen für den Schutz, die Unterbringung und Betreuung Geflüchteter finden soll.

Der Globale Flüchtlingspakt sei wichtig, „weil er den Rahmen setzt für eine gerechtere internationale Teilung der Verantwortung und Lasten in Flüchtlingsfragen“, sagte Maas dem „RND“. Nun gelte es, den Pakt mit Leben zu füllen. Wichtig sei, „dass sich möglichst viele Staaten solidarisch zeigen und Verantwortung übernehmen. Genau das wollen wir in Genf nochmals deutlich zum Ausdruck bringen“, sagte Maas.

Als Mitveranstalter des Flüchtlingsforums setze sich Deutschland für einen besseren Zugang von Flüchtlingen zu höherer Bildung ein. „Wir brauchen internationale Stipendienprogramme, die Flüchtlingen die Möglichkeit geben, ihre Fähigkeiten zu verwirklichen“, sagte der SPD-Politiker. Deutschland habe dazu mit der Deutschen Akademischen Flüchtlingsinitiative Albert Einstein ein gut funktionierendes Stipendienprogramm aufgelegt. „Unser Ziel ist es, für internationale Unterstützung der Initiative zu werben“, kündigte Maas an.