EU-Regierungschefs wollen sich in Corona-Krise regelmäßiger abstimmen

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Krise regelmäßiger abstimmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Krise regelmäßiger abstimmen. „Das ist eine große Herausforderung für alle Regierungschefs der Europäischen Union“, sagte Merkel in der Nacht zum Freitag nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel. „Wir haben deshalb auch vereinbart, uns regelmäßiger auch über Videokonferenzen auszutauschen.“

„Alle Länder sprechen davon, dass wir mitten in der zweiten Welle in Europa angelangt sind“, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nach den Beratungen. „Alle erleben den gleichen Trend.“ Ihm zufolge war die Corona-Situation am ersten Gipfeltag unter den Staats- und Regierungschefs „das am ausführlichsten diskutierte Thema“.

„Die Frage, wie wir aus dieser Pandemie jetzt herauskommen“, entscheide darüber, wieviele Menschen sterben müssten – „und sie entscheidet auch über unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, sagte Merkel. Allen sei „ganz klar, dass jeder von uns sehr hart arbeiten muss mit seinen Regierungen, um dieses Thema zu bewältigen“. Es müsse sichergestellt werden, dass es „kein ungebremstes Wachstum“ bei den Infektionszahlen gebe.

Kurz betonte, alle wollten „einen zweiten Lockdown verhindern“. Dies könne aber nur gelingen, „wenn die Länder, die jetzt besonders betroffen sind, auch reagieren und die Bevölkerung diese Maßnahmen auch mitträgt“.

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