Söder fordert Umbildung der Bundesregierung

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat eine Umbildung der Bundesregierung ins Spiel gebracht. „Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern“, forderte Söder in der „Bild am Sonntag“. Deutschland brauche eine „Aufbruchstimmung“.

Söder zeigte sich in der Zeitung skeptisch mit Blick auf politische Sprünge in der zweiten Hälfte der Legislatur. „Ob die Große Koalition noch zu Großem fähig ist, bleibt abzuwarten“, sagte der Ministerpräsident Bayerns. „Sollte die Regierung jedoch bis 2021 bleiben, ist es wichtig, neuen Schwung in die Regierung zu bringen.“ Eine Verjüngung bedeute personelle und inhaltliche Erneuerung: „Neue Leute bringen neuen Schwung.“

Zu konkreten Personalien wollte sich Söder in der „Bild am Sonntag“ nicht äußern. Besonders bei den Themen Wirtschaft und Innovation sehe er jedoch Handlungsbedarf. „Im internationalen Vergleich beginnt Deutschland gegenüber den USA und China zurückzufallen“, kritisierte der CSU-Chef. „Da müssen wir deutlich zulegen und auf Augenhöhe mit der Welt bleiben.“

Kritik am CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer wies Söder zurück. Scheuer leiste „gute Arbeit“. „Ich bin überzeugt, dass er die Vorwürfe im Untersuchungsausschuss mit großer Ernsthaftigkeit vollständig aufklären wird“, sagte Söder mit Blick auf den Untersuchungsausschuss zur Maut-Vergabe. Zugleich warnte Söder: „Die Maut darf nicht zu einer dauerhaften Hypothek werden.“