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Die News von heute im stern-Ticker:
13.34 Uhr: Türkei fordert Ende der Gewalt gegen Palästinenser
Angesichts der jüngsten Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften in Ost-Jerusalem hat die Türkei ein Ende der „Angriffe“ gefordert. „Israel muss aufhören, Palästinenser in Jerusalem anzugreifen“, erklärte Regierungssprecher Ibrahim Kalin via Twitter und wies die Verantwortung für die Gewalt den israelischen Behörden zu. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, gegen die „israelische Aggression gegen unbewaffnete Zivilisten in ihrem eigenen Land“ vorzugehen.
13.22 Uhr: Neue Untersuchung zu Boris Johnsons privaten Ausgaben und Spenden
Der britische Premier Boris Johnson muss sich erneut eine Untersuchung seiner privaten Ausgaben und erhaltenen Spenden gefallen lassen. Die parlamentarische Kommissarin für die Einhaltung von Standards prüfe, ob Johnson die wohl von Spendern übernommenen Kosten einer privaten Reise korrekt offengelegt habe, wie unter anderem die BBC berichtete.
Johnson war 2019 mit seiner Partnerin Carrie Symonds auf die Karibikinsel Mustique gereist. Die dafür angefallenen Unterkunftskosten von 15.000 Pfund hatte er öffentlich als Spende des Unternehmers David Ross gekennzeichnet. Ross dementierte Berichten zufolge später die Spende, räumte aber ein, dass dem Tory-Politiker und seiner Partnerin Sachleistungen zugute gekommen seien.
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13.21 Uhr: Linke strebt zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl an
Die frischgekürten Spitzenkandidaten der Linken, Janine Wissler und Dietmar Bartsch, streben für ihre Partei bei der Bundestagswahl ein Ergebnis von mindestens zehn Prozent an. „Ja, unser Ziel ist, in diesem Wahljahr zweistellig bei der Bundestagswahl zu werden“, sagte Bartsch in Berlin. Das Ziel sei sehr realistisch, sonst würde sie es nicht so formulieren, sagte er auf Nachfrage. Die Lage sei derzeit sehr volatil, innerhalb von Tagen und Wochen änderten sich Umfragen.
Als wichtigste Wahlkampfthemen nannten Wissler und Bartsch unter anderem den Einsatz für Beschäftigte in schlecht bezahlten Branchen, eine Besteuerung großer Vermögen, den Kampf gegen niedrige Renten und Kinderarmut sowie die Abrüstung. „Wir sind nicht die Partei der Stellschrauben, wir wollen grundsätzliche Veränderungen“, sagte Bartsch. „Notwendig ist eine mutige, eine radikale und eine realistische Politik“, sagte Wissler. Es gehe nicht um kleine Korrekturen sondern um einen Richtungswechsel.
13.14 Uhr: Parteien der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz unterzeichnen Koalitionsvertrag
Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz haben den Koalitionsvertrag für die neue Ampelkoalition unterzeichnet. „Wir wollen das Land weiter nach vorn bringen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag. Es handle sich um einen „Aufbruch in eine wichtige Zukunftszeit“. Am Dienstag kommender Woche soll der Mainzer Landtag Dreyer in ihrem Amt bestätigen.
In dem Koalitionsvertrag hätten sich die Ampelparteien „extrem ehrgeizige Klimaziele vorgenommen“. Rheinland-Pfalz wolle bis 2040 klimaneutral sein. Weitere Ziele seien eine starke und innovative Wirtschaft, Chancengleichheit in der Bildungspolitik und eine besondere Förderung der Grundlagenforschung im medizinischen Bereich.
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13.12 Uhr: Präsidentenwahl in Israel am 2. Juni
In Israel wird am 2. Juni eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger des scheidenden Präsidenten Reuven Rivlin gewählt. Das Präsidium des Parlaments, der Knesset, stimmte einem entsprechenden Vorschlag zu. Die Abgeordneten wählen das Staatsoberhaupt in geheimer Wahl. Dessen Amtszeit dauert sieben Jahre und kann nicht verlängert werden. Wer dem 81-jährigen Rivlin nachfolgen will, muss seine Kandidatur bis zum 19. Mai erklären. Nötig dafür ist die Unterstützung von mindestens zehn Knesset-Abgeordneten. Als mögliche Bewerber wurden in Berichten unter anderem der Sohn des früheren Präsidenten Chaim Herzog, Isaac Herzog, und der frühere Likud-Abgeordnete Jehuda Glick genannt.
13.09 Uhr: Bundesregierung mahnt zur Deeskalation in Jerusalem
Nach den schweren Zusammenstößen in Jerusalems Altstadt hat die Bundesregierung alle Beteiligten zu Augenmaß und Zurückhaltung aufgerufen. „Wir fordern beide Seiten auf, jetzt dringend einen Beitrag zu leisten, um die Situation zu deeskalieren“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Am Wochenende waren in Jerusalem Hunderte Palästinenser bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit israelischen Sicherheitskräften verletzt worden. Auch am Montagmorgen kam es auf dem Tempelberg wieder zu Zusammenstößen.
12.55 Uhr: Europarat: Deutschlands Engagement gegen Korruption unzureichend
Deutschland unternimmt nach Ansicht von Fachleuten des Europarats weiterhin zu wenig im Kampf gegen Bestechung im Bundestag. Verbindliche Empfehlungen des Antikorruptionsgremiums Greco von 2015 gegen Korruption im Parlament und in der Justiz seien insgesamt unzulänglich umgesetzt worden, hieß es in einem Bericht vom Montag. Bis März 2022 muss die deutsche Delegation des Europarats über Fortschritte berichten. Vor zwei Jahren hatte das Gremium gegen Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der Empfehlungen ein sogenanntes Nichteinhaltungsverfahren eingeleitet.
12.45 Uhr: Londoner Bürgermeister Khan will in neuer Amtszeit „Brücken bauen“
Der wiedergewählte Londoner Bürgermeister Sadiq Khan will sich nach seiner Wiederwahl für mehr Verständigung in einer gespaltenen Gesellschaft einsetzen. „Ich verspreche, Brücken zu bauen, die uns näher zusammenhalten anstatt Mauern, die uns auseinandertreiben“, sagte der Labour-Politiker bei seiner Amtsantrittszeremonie im Londoner Globe-Theater.
Die Wiederwahl Khans ist einer von wenigen Erfolgen der sozialdemokratischen Labour-Partei, die bei den Kommunalwahlen in etlichen Regionen schmerzliche Verluste an die konservative Tory-Partei hinnehmen musste. Die Wahlergebnisse hätten gezeigt, dass „unser Land, und sogar unsere Stadt, tief gespalten bleibt“, so Khan.
12.39 Uhr: Annäherung mit Saudi-Arabien – Cavusoglu reist nach Riad
Erstmals nach dem Mord an dem saudi-arabischen Regierungskritiker Jamal Khashoggi in Istanbul reist der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Saudi-Arabien. Bei seinem zweitägigen Besuch werde er seinen saudischen Amtskollegen Faisal bin Farhan Al Saud treffen, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Dabei solle es um die bilateralen Beziehungen und regionale Themen gehen. Cavusoglu soll bis Dienstag in dem Königreich bleiben.
Khashoggi war 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Der Fall hatte für Spannungen zwischen den beiden Ländern gesorgt. In der Türkei läuft in dem Zusammenhang seit Juli 2020 ein Prozess gegen 26 saudische Staatsbürger.
US-Geheimdienste: Saudischer Kronprinz hat Khashoggi-Mord befohlen
12.32 Uhr: Dortmunder Polizei schießt auf Mann mit Molotowcocktail
In Dortmund hat die Polizei auf einen Mann geschossen, der zuvor einen brennenden Molotowcocktail auf Menschen in einem Park warf. Der 39-Jährige entzündete am Sonntag eine Flasche mit einer brennbaren Flüssigkeit und warf diese unvermittelt in Richtung zweier Familien im Park, wie die Staatsanwaltschaft Dortmund und die Polizei gemeinsam mitteilten. Die Flasche habe einen 39-Jährigen getroffen, sei zu Boden gefallen und explodiert.
Die Kleidung einer 38-Jährigen sei durch die brennende Flüssigkeit beschädigt worden. Demnach meldeten Zeugen den Vorfall der Polizei, die den Mann wenig später ausfindig machte. Der 39-Jährige habe eine weitere Flasche mit vermutlich brennbarer Flüssigkeit in der Hand gehalten, „die er im Begriff war anzuzünden“. Zudem sei er mit einem Messer bewaffnet gewesen. Nach mehreren Aufforderungen und Warnschüssen hätten die Polizisten den auf sie zugehenden Mann mit einem Schuss ins Bein gestoppt. Dabei sei der Mann schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt worden. Der 39-Jährige wurde festgenommen und medizinisch versorgt.
12.29 Uhr: Französisches Gericht weist Klage wegen Gift „Agent Orange“ ab
Ein französisches Gericht hat eine Klage gegen mehrere Unternehmen wegen des giftigen Entlaubungsmittels „Agent Orange“, das im Vietnam-Krieg eingesetzt wurde, für unzulässig erklärt. Die Unternehmen, darunter der US-Saatgutkonzerns Monsanto, den mittlerweile der Pharma- und Agrarchemiekonzern Bayer übernommen hat, hätten damals im Auftrag der USA gehandelt und könnten sich vor dem Gericht in Frankreich auf Immunität von der Gerichtsbarkeit berufen, hieß es in der Entscheidung des Gerichts in Évry, die der Nachrichtenagentur DPA in Paris vorlag. Damit wies das Gericht Schadenersatzansprüche der Klägerin zurück.
Frau verklagt BayerMonsanto wegen Agent Orange 17.37h
12.08 Uhr: Ermittler: 32-Jähriger tötet seine beiden Töchter und sich selbst
Nach dem Fund dreier Leichen in Essen hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass der 32 Jahre alte Mann seine beiden kleinen Töchter und dann sich selbst getötet hat. „Die Leiche des Mannes wurde bereits obduziert. Es spricht alles für einen erweiterten Suizid“, sagte Oberstaatsanwältin Birgit Jürgens. Bei dem 32-Jährigen handelt es sich den Angaben zufolge um den Vater der vier und fünf Jahre alten Mädchen. Weitere Details zu den Hintergründen und den Umständen der Tat nannte die Staatsanwaltschaft mit Rücksicht auf die 31-jährige Mutter nicht.
Beamte waren am Sonntagmorgen von der 31-Jährigen gerufen worden, weil sie nicht mehr in ihre Wohnung gekommen war. Die Nacht zuvor hatte die Frau bei einer Bekannten verbracht und wollte am Morgen wieder zu ihrem Lebensgefährten und ihren Töchtern in die Wohnung zurückkehren. Dort fand die Feuerwehr die drei Leichen. Eine Mordkommission hatte daraufhin die Ermittlungen übernommen.
11.52 Uhr: In Russland vermisster Nawalny-Arzt wieder aufgetaucht
Ein zwischenzeitlich vermisster russischer Arzt, in dessen Krankenhaus der Kremlgegner Alexej Nawalny direkt nach einem Giftanschlag im vergangenen Jahr behandelt wurde, ist wieder aufgetaucht. Alexander Murachowski habe selbstständig aus einem Wald in der sibirischen Region Omsk heraus gefunden, meldete die Staatsagentur Tass unter Berufung auf Behörden. Murachowski, mittlerweile Gesundheitsminister in Omsk, war von einem Jagdausflug am Freitag nicht zurückgekehrt. Nun werde er in einem Krankenhaus behandelt, sein Zustand sei aber „normal“. Rund 100 Sicherheitskräfte hatten in dem sumpfigen Waldgebiet nach ihm gesucht.
Murachowski leitete bis vor einigen Monaten die Omsker Klinik, in die der mittlerweile im Straflager inhaftierte Nawalny gebracht wurde, nachdem er im vergangenen August auf einem Inlandsflug zusammengebrochen war.
10.54 Uhr: Emilia und Noah waren 2020 die beliebtesten Babynamen
Emilia und Noah sind im vergangenen Jahr die häufigsten Erstnamen bei Neugeborenen gewesen. Das gab die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden bekannt. Bei den Mädchen landet Hanna(h) auf Platz zwei, dahinter folgen Emma und Sophia/Sofia. Bei den Jungen liegen Leon und Paul auf den weiteren Rängen. Eher überraschend ist der vierte Platz mit Mat(h)eo/Matt(h)eo, der laut den Angaben gleich neun Plätze nach vorne geklettert ist. „Solche Sprünge sind in den letzten Jahren selten gewesen“, hieß es.
Die GfdS beruft sich auf Daten von mehr als 700 Standesämtern mit insgesamt knapp einer Million übermittelten Namenseintragungen. „Erfasst wurden damit fast 90 Prozent aller im Jahr 2020 in Deutschland vergebenen Namen“, erklärte die Gesellschaft für deutsche Sprache.
10.18 Uhr: Linke zieht mit Wissler und Bartsch in Bundestagswahl
Janine Wissler und Dietmar Bartsch führen die Linke als Spitzenkandidaten in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Der Parteivorstand bestimmte die Co-Parteichefin und den Co-Fraktionschef der Bundestagsfraktion am Montag zum Spitzenduo, wie die Nachrichtenagentur DPA aus Parteikreisen erfuhr. Am Mittag wollen sich beide in Berlin zu ihren Zielen äußern.
Bartsch steht seit 2015 als Co-Chef an der Spitze der Linksfraktion im Bundestag. Der 63-Jährige kommt aus Mecklenburg-Vorpommern und ist ein erfahrener Parteistratege, gilt als Pragmatiker und setzt sich schon lange dafür ein, dass die Linke auch Regierungsverantwortung übernimmt, wenn die Mehrheiten das hergeben.
Janine Wissler, 39, ist seit Februar Co-Parteichefin und wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet. Die Hessin zeigt sich zwar grundsätzlich auch offen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei, lehnt dabei aber ein Abrücken von linken Positionen etwa beim Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und einem Stopp von Waffenexporten strikt ab.
10.00 Uhr: Mehr als 2000 Bootsmigranten kommen auf Lampedusa an
Auf der kleinen italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind innerhalb kurzer Zeit mehr als 2000 Bootsmigranten angekommen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Ansa am Morgen. In der Nacht hätten Patrouillenschiffe mehrere hundert Menschen aus kleinen Booten aufgenommen und an Land gebracht. Andere erreichten selbst die Küste. Damit sei die Zahl der Männer, Frauen und Kinder, die auf der Insel innerhalb von 24 Stunden bei 20 Anlandungen registriert wurden, auf 2128 gestiegen. Lampedusa liegt zwischen Nordafrika und Sizilien (siehe auch Meldung von 0.02 Uhr).
9.24 Uhr: Ein Toter nach Schüssen auf Flughafen von Vancouver
Bei Schüssen auf dem Flughafen von Vancouver in Kanada ist ein Mann getötet worden. Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Vorfall gestern Nachmittag (Ortszeit) in der Nähe des Abflugterminals. Der Sender Radio Canada berichtete, die Einsatzkräfte seien auf der Suche nach einem oder mehreren Tätern. Wie die Polizei bei Twitter mitteilte, wurde ein Fluchtfahrzeug von den Beamten abgefangen. Der oder die Verdächtigen hätten daraufhin mehrere Schüsse abgefeuert. Polizisten seien nicht verletzt worden.
Der Minister für öffentliche Sicherheit, Bill Blair, teilte mit, die Schießerei stehe im Zusammenhang mit bewaffneten Banden. Die örtlichen Polizeibehörden würden in dem „verstörenden“ Zwischenfall ermitteln. Der Flughafenbetrieb sei wieder vollständig aufgenommen worden, teilte die Polizei mit.
8.47 Uhr: Hunderte Verletzte bei schweren Zusammenstößen in Ost-Jerusalem
Bei schweren Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften in Ost-Jerusalem sind hunderte Menschen verletzt worden. Nach Angaben des palästinensischen Roten Halbmonds wurden etwa 50 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert. Hunderte Menschen warfen in der Nähe der Al-Aksa-Moschee Gegenstände auf die Sicherheitskräfte, diese reagierten mit Blendgranaten, Gummigeschossen und Tränengas.
Die Zusammenstöße ereigneten sich wenige Stunden vor einem für den Nachmittag geplanten Marsch von Juden zur Erinnerung an die israelische Besetzung von Ost-Jerusalem 1967. In Israel wird dies als Jerusalem-Tag begangen. Bereits am Wochenende waren bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen protestierenden Palästinensern und der israelischen Polizei hunderte Menschen verletzt worden.
8.29 Uhr: Vier Meter langer Wal aus Themse-Schleuse befreit
Einen etwa vier Meter langen Wal haben Rettungskräfte in London aus einer Themse-Schleuse befreit. Hunderte Schaulustige im Bezirk Richmond im Südwesten der britischen Hauptstadt beobachteten am Abend den Beginn der Aktion. Erst nach Stunden konnten die Helfer das verletzte Tier frei bekommen. Der junge Minkwal werde an einem geeigneten Ort untersucht, sagte Glen Nicolaides von der Londoner Feuerwehr in der Nacht zum Montag der BBC. Wieso das Tier, das normalerweise im Nordatlantik zu Hause ist, fast 90 Kilometer weit die Themse hoch schwamm, war zunächst unklar. Möglicherweise folgte es Fischen aus der Nordsee in den Fluss und verirrte sich.
7.10 Uhr: US-Regierung erklärt regionalen Notstand wegen Hackerangriff auf Pipeline
Nach dem Hackerangriff auf die größte Pipeline der USA hat die Regierung in Washington den regionalen Notstand ausgerufen. Dieser Schritt gehe auf die dringende Notwendigkeit ein, „den sofortigen Transport von Benzin, Diesel, Kerosin und anderen Erdölprodukten“ sicherzustellen, erklärte das US-Transportministerium. Nach dem Hackerangriff war das gesamte Rohrleitungsnetz der Betreiberfirma Colonial vorübergehend stillgelegt worden. Durch die regionale Notstandserklärung kann nun Treibstoff über die Straße in die betroffenen Bundesstaaten transportiert werden, darunter Florida, Texas, New York, Washington und Pennsylvania. Denn auch zwei Tage nach dem Cyberangriff konnte Colonial bisher nur einige kleinere Versorgungsleitungen wieder öffnen, das Hauptsystem war weiter außer Betrieb.
Colonial mit Sitz im Bundesstaat Georgia ist der größte Pipeline-Betreiber in den USA. Die Colonial-Pipeline ist gemessen am transportierten Volumen die größte US-Pipeline. Jeden Tag fließen mehr als 2,5 Millionen Barrel (ein Barrel sind 159 Liter) an Benzin, Diesel, Kerosin und anderen Erdölprodukten durch die Rohrleitungen.
5.01 Uhr: Am heißesten im Südwesten: Waghäusel verzeichnet 31,3 Grad
Am ersten frühsommerlichen Tag nach einer längeren kühlen Phase ist es gestern im baden-württembergischen Waghäusel nahe Karlsruhe bundesweit am heißesten gewesen. 31,3 Grad habe das Thermometer dort angezeigt, sagte ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes. Das sei der heißeste Wert für die Dekade 1. bis 10. Mai an dieser DWD-Messstation seit 1986 gewesen. Am kältesten war es am Sonntag mit maximal 5,8 Grad auf der Zugspitze.
2.26 Uhr: Star-Architekt Helmut Jahn bei Fahrradunfall in den USA gestorben
Der deutsche Star-Architekt Helmut Jahn ist bei einem Fahrradunfall in seiner Wahlheimat USA ums Leben gekommen. Der 81-Jährige wurde bereits am Samstag in der westlich von Chicago gelegenen Gemeinde Campton Hills an einer Kreuzung überfahren, wie die örtliche Polizei mitteilte. Demnach hielt Jahn an einem Stoppschild mit seinem Fahrrad nicht an und wurde dann nacheinander von zwei Autos erfasst. Der Architekt wurde noch am Unfallort für tot erklärt.
Architekt Helmut Jahn stirbt bei Fahrradunfall 8.24
0.02 Uhr: Mehr als tausend Migranten erreichen italienische Insel Lampedusa
Mehr als tausend Flüchtlinge haben am Sonntag mit Booten die Küste der italienischen Insel Lampedusa erreicht. Nach Angaben italienischer Nachrichtenagenturen waren an Bord eines Schiffes fast 400 Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, darunter 24 Frauen und sechs Kinder. Das Boot war rund 13 Kilometer vor der Insel entdeckt worden. An Bord eines weiteren Schiffes befanden sich 325 Menschen, während hunderte andere Flüchtlinge auf anderen, kleineren Booten die Insel erreichten.
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0.00 Uhr: Schütze tötet sechs Geburtstagsgäste in US-Staat Colorado
Ein Mann hat bei einer Geburtstagsfeier in einer Wohnwagensiedlung im US-Staat Colorado das Feuer auf die Gäste eröffnet und sechs Menschen getötet. Die Polizei habe beim Eintreffen am Tatort sechs Leichen und einen schwer verletzten Mann vorgefunden, der später im Krankenhaus gestorben sei, erklärte die Behörde in Colorado Springs. Unter den Toten sei auch der mutmaßliche Schütze.
Die bei der Feier anwesenden Kinder blieben den Angaben zufolge unverletzt und kamen in die Obhut von Verwandten. Der mutmaßliche Täter sei der Freund eines weiblichen Opfers gewesen und habe sich nach dem Blutbad selbst erschossen, erklärte die Polizei. Ermittlungen zum Motiv laufen.
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