Nato-Generalsekretär fordert von Deutschland Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland zu einer deutlichen Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben aufgerufen. „Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung“, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). In seiner norwegischen Heimat sei es ähnlich gewesen. „Wir haben das damals geschafft, und wir müssen es heute wieder schaffen“, mahnte der Nato-Generalsekretär.

Stoltenberg erinnerte an den Beschluss des Nato-Gipfels im Juli in Vilnius, wonach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben „das Minimum“ seien. Er gehe davon aus, dass viele Nato-Staaten dieses Ziel überträfen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe schließlich allen Verbündeten vor Augen geführt, dass sie mehr für ihre Streitkräfte ausgeben müssten. 

Er wisse aus seinen Jahren als norwegischer Regierungschef, „wie schwierig es ist, mehr Geld für Verteidigung einzuplanen, wenn auch höhere Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur notwendig sind“, sagte Stoltenberg. „Aber wenn die Spannungen zunehmen, muss man in die Verteidigungsausgaben erhöhen.“

Stoltenberg betonte in dem Funke-Interview, die Nato-Staaten müssten sich „auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten“. Zwar wünschten sich alle „einen schnellen Frieden“, müssten aber gleichzeitig erkennen: Wenn die Ukrainer „aufhören zu kämpfen, wird ihr Land nicht mehr existieren“. Erst wenn der russische Staatschef Wladimir Putin und sein Land die Waffen ruhen ließen, werde es Frieden geben.

Nach einem Friedensschluss braucht die Ukraine aus Stoltenbergs Sicht Sicherheitsgarantien. Es gebe „keinen Zweifel, dass die Ukraine am Ende in der Nato sein wird“. 

Zunächst stehe aber der Beitritt Schwedens „in allernächster Zukunft“ an, fügte Stoltenberg hinzu. Der türkische Staatschef Präsident Recep Tayyip Erdogan habe deutlich gemacht, dass auch sein Land diese Nato-Erweiterung so schnell wie möglich ratifizieren werde. „Ich erwarte die Entscheidung des türkischen Parlaments später in diesem Herbst“, sagte der Nato-Generalsekretär den Funke Medien.