News von heute: Prozess gegen Kremlgegner Nawalny beginnt mit großem Polizeiaufgebot – Strafvollzug fordert dreieinhalb Jahre Haft

Mehr Rechtsextremisten mit Waffen sind den Behörden bekannt +++ Plattenfirma beendet nach Missbrauchsvorwürfen Zusammenarbeit mit Marilyn Manson +++ Kein Durchbruch bei Treffen Bidens mit Republikanern zu Hilfspaket +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Prozess gegen Nawalny beginnt mit großem Polizeiaufgebot – Strafvollzug fordert dreieinhalb Jahre Haft

Unter einem beispiellosen Polizeiaufgebot hat in Moskau der international umstrittene Prozess über eine lange Haft gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny begonnen. Das Moskauer Stadtgericht wurde von Hundertschaften der auf Anti-Terror-Einsätze spezialisierten Sonderpolizei OMON bewacht und weiträumig abgesperrt mit Metallgittern, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete. Der Staatsmacht rüstete sich gegen Proteste von Nawalnys Unterstützern.

Es gab schon vor Beginn der als politische Inszenierung kritisierten Verhandlung erste Festnahmen. Zum Prozess kam ebenfalls Nawalnys Ehefrau Julia Nawalnaja, die eine schwarze Gesichtsmaske trug. Nawalny stand in einem Glaskasten im Gerichtssaal und sprach mit seiner Frau, wie der Internetkanal Doschd berichtete. „Sie haben dich im Fernsehen in meiner Zelle gezeigt und erzählt, dass du ständig die öffentliche Ordnung störst. Böses Mädchen! Ich bin stolz auf dich“, sagte er demnach. Nawalnaja war bei den Protesten zuletzt zweimal festgenommen worden.

Der russische Strafvollzug hat eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren gefordert. Der 44-Jährige habe gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen und insgesamt sieben Mal die Meldepflicht bei den russischen Behörden verletzt, hieß es vor Gericht. Zudem forderte der Strafvollzug eine Geldstrafe von 500.000 Rubel (5400 Euro), wie russische Agenturen aus dem Gerichtssaal meldeten.

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Die News von heute im stern-Ticker: 

+++ 10.39 Uhr: Strafvollzug fordert dreieinhalb Jahre Haft gegen Kremlgegner Nawalny +++

Der russische Strafvollzug hat gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren gefordert. Der 44-Jährige habe gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen und insgesamt sieben Mal die Meldepflicht bei den russischen Behörden verletzt, hieß es vor Gericht. Zudem forderte der Strafvollzug eine Geldstrafe von 500.000 Rubel (5400 Euro), wie russische Agenturen aus dem Gerichtssaal meldeten.

Der Strafvollzug hatte bereits zuvor erklärt, dass er die Bewährungsstrafe gegen Nawalny aus dem umstrittenen Verfahren von 2014 in echte Haft umwandeln lassen wolle. Das Vorgehen steht als politisch motiviert in der Kritik. Der Staatsmacht rüstete sich gegen Proteste von Nawalnys Unterstützern. Es gab mehr als 120 Festnahmen, wie das unabhängige Portal ovdinfo.org berichtete.Russland Proteste 14.28

+++ 10.20 Uhr: US-Schauspieler Hal Holbrook tot +++

Der preisgekrönte US-Schauspieler Hal Holbrook ist der „New York Times“ zufolge im Alter von 95 Jahren gestorben. Er sei bereits am 23. Januar in seinem Haus im kalifornischen Beverly Hills verschieden, zitierte die Zeitung am Montagabend (Ortszeit) seine Assistentin Joyce Cohen. Die Todesursache war zunächst nicht bekannt. Holbrook war vor allem berühmt für die Darstellung des US-Schriftstellers Mark Twain in einer von ihm konzipierten Ein-Mann-Show, für die er 1966 den US-Theaterpreis Tony als bester Schauspieler einheimste.

+++ 9.53 Uhr: „Lockdown“ ist Anglizismus des Jahres 2020 +++

Das Wort „Lockdown“ ist der Anglizismus des Jahres 2020. Der Bergriff sei „in kurzer Zeit zu einem selbstverständlichen und nicht mehr wegzudenkenden Bestandteil der deutschen Sprache geworden“, erklärte der Sprachwissenschaftler und Vorsitzende der Auswahljury, Anatol Stefanowitsch, in Berlin. Das Wort sei in der deutschen Sprache „brandneu“, in der aktuellen Bedeutung sei es erst im März 2020 ins Deutsche übernommen worden. Es sei damit ein „perfekter“ Kandidat gewesen.

Die Corona-Pandemie habe zu tiefgreifenden gesellschaftlichen Umwälzungen geführt, erklärte Stefanowitsch. Das Wort „Lockdown“ bezeichne dabei eine Mischung aus „mehr oder weniger strengen Ausgangsbeschränkungen, Einschränkungen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit und Kontaktbeschränkungen bei gleichzeitigem Schließen ausgewählter öffentlicher Einrichtungen“. Die Bezeichnung ermögliche es, die Erlebnisse während der Pandemie und ihre Konsequenzen in ihrer gesamten Komplexität zu beschreiben, begründete Stefanowitsch die Entscheidung.

+++ 9.30 Uhr: Wahlbeschwerde wegen niedrigen Frauenanteils im Bundestag erfolglos +++

Eine Gruppe Frauen ist mit einer Wahlprüfungsbeschwerde wegen des geringen Anteils weiblicher Abgeordneter im Bundestag gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf die Beschwerde als unzulässig, wie am Dienstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Frauen meinen, dass der Gesetzgeber dafür sorgen müsste, dass die Parteien ebenso viele weibliche wie männliche Kandidaten aufstellen. Laut Gericht haben sie eine solche Pflicht des Gesetzgebers aber nicht gut genug begründet. 

+++ 9.05 Uhr: Erste Festnahmen vor Prozess gegen Kremlgegner Nawalny +++

Vor dem international als politisch kritisierten Prozess gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny hat die Polizei in Moskau mehrere Menschen festgenommen. Viele würden wahllos aufgegriffen, berichtete eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort. Das Moskauer Stadtgericht wurde von Hundertschaften der auf Anti-Terror-Einsätze spezialisierten Sonderpolizei OMON bewacht. Das Gelände war weiträumig abgesperrt mit Metallgittern.

Der Staatsmacht rüstete sich gegen Proteste von Nawalnys Unterstützern. Vor dem Gericht gab es auch Polizei auf Pferden, zum Gericht kam unter anderem Nawalnys Ehefrau Julia Nawalnaja, die eine schwarze Gesichtsmaske trug. Zufahrtsstraßen zum Gerichtsgebäude waren ebenfalls gesperrt, es standen zahlreiche Gefangenentransporter bereit. Viele Experten sehen in dem Prozess einen neuen Versuch, den Gegner von Kremlchef Wladimir Putin zum Schweigen zu bringen.

PAID Interview Nawalny Oreschkin 16.05

+++ 8.28 Uhr: Boeing droht Verlust jeder dritten Bestellung für Großraumjet 777X +++

Der US-Flugzeugbauer Boeing muss wegen der erneuten Verzögerungen bei der Entwicklung um mehr als ein Drittel seiner Bestellungen für seinen Großraumjet 777X fürchten. Der Konzern bezifferte seinen Auftragsbestand am Montag (Ortszeit) auf nur noch 191 Maschinen des Typs, 38 Prozent weniger als auf der Website des Konzerns genannt. Weil sich die Erstauslieferung des Modells auf Ende 2023 verschiebt, können einige Kunden von ihren Bestellungen zurücktreten. Boeing erklärte den verringerten Auftragsbestand mit einer Bilanzierungsregel, nach der der Konzern gefährdete Bestellungen von der Liste nehmen müsse.

+++ 8.10 Uhr: Buschbrand nahe Perth in Westaustralien zerstört Dutzende Häuser +++

Ein außer Kontrolle geratener Waldbrand in Westaustralien hat Berichten zufolge bis zu 30 Häuser zerstört. Betroffen waren die nördlichen Vororte der Millionenmetropole Perth. Die Flammen bedrohten auch weitere Häuser, speziell in den Gemeinden Brigadoon und Gidgegannup, berichtete das Nachrichteportal „Perth Now“. Ob es auch Opfer gegeben habe, werde derzeit noch geprüft, zitierte das Portal den Premierminister von Western Australia, Mark McGowan. Es handele sich um eine „extrem besorgniserregende und ernste Situation“. Mehr als 300 Feuerwehrleute kämpften gegen das Feuer. Mittlerweile seien bereits mehr als 7000 Hektar Land zerstört, hieß es.

+++ 7.35 Uhr: Staatliche Kunstsammlungen rechnen mit Öffnung Anfang März +++

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) bereiten sich auf eine Öffnung Anfang März vor. Wie schon nach dem ersten Lockdown im Mai 2020 soll diese Schritt für Schritt erfolgen, sofern die Zwangspause auch für die Kultur nach dem 14. Februar tatsächlich enden sollte und der Freistaat Sachsen Lockerungen zulässt. Generaldirektorin Marion Ackermann will zuerst auf jeden Fall auch die Gemäldegalerie Alte Meister und das Residenzschloss zugänglich machen, zwei Aushängeschilder des Museumsverbundes. „Darauf stellen wir uns ein“, sagte sie den „Dresdner Neuesten Nachrichten“.

PAID Die Lehre aus der Leere 11.07

+++ 7.00 Uhr: Siemens Energy will 7800 Stellen abbauen – zurück in schwarzen Zahlen +++

Siemens Energy will weltweit 7800 Stellen abbauen – 3000 davon in Deutschland. Bis 2025 könnte damit jeder zwölfte Job in dem vergangenes Jahr von Siemens an die Börse gebrachten Unternehmen wegfallen. Betroffen ist die Sparte Gas and Power, wie Siemens Energy bei der Vorlage der Ergebnisse für das erste Geschäftsquartal erklärte. Die Zahlen fielen dabei gut aus: Von Oktober bis Dezember verdiente das Unternehmen unter dem Strich 99 Millionen Euro und kehrte damit in die Gewinnzone zurück. Im vergangenen Geschäftsjahr hatte Energy noch einen Milliardenverlust gemacht.

„Der Energiemarkt verändert sich rasant. Das bietet uns Chancen, stellt uns aber gleichzeitig vor große Herausforderungen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Christian Bruch. Mit dem Sparprogramm will er die Wettbewerbsfähigkeit steigern. „Wir sind uns bewusst, dass unsere Pläne Teilen der Belegschaft viel abverlangen. Daher ist es unser Ziel, diese Maßnahmen so sozialverträglich wie möglich durchzuführen.“ Zudem sollen keine ganzen Standorte geschlossen werden. Sitz des Unternehmens ist München, das Hauptquartier soll in Berlin angesiedelt werden.

PAID Geschichte Kapitalismus 2 19.30

+++ 6:59 Uhr: Mindestens 14 Tote nach Busunglück in Pakistan +++

In Pakistan sind bei einem Busunglück mindestens 14 Menschen gestorben. Zehn weitere Passagiere wurden nach Polizeiangaben teils schwer verletzt, als der Bus am Morgen in der Provinz Baluchistan umstürzte. Der Unfall ereignete sich nordwestlich der Millionenmetropole Karachi im Süden des Landes. In dem südasiatischen Land mit mehr als 200 Millionen Einwohnern kamen im Jahr 2019 laut nationalem Statistikbüro 6000 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen.

+++ 6.24 Uhr: Chinas Regierung sieht Versagen der Energieaufsicht im Klimaschutz +++

In einem ungewöhnlichen Schritt hat Chinas Regierung das eigene Energieamt (NEA) scharf für mangelnden Umwelt- und Klimaschutz kritisiert. Nach einer Inspektion wurde der nationalen Aufsichtsbehörde Ineffizienz und Versagen vorgeworfen, wie aus dem Bericht der Untersuchungsgruppe des Staatsrates zum Umweltschutz (CEIP) hervorgeht, der auf der Webseite des NEA zu finden war. „Dem Umweltschutz wurde nicht die richtige Priorität eingeräumt“, heißt es darin.

In der – seit Jahren von Korruption geprägten – Behörde sähen einige Genossen den Umweltschutz als Kostentreiber an und stellten dagegen die Energieversorgung in den Mittelpunkt, so die Kritik. Als Ergebnis sei nicht nur die Kapazität an Kohlestrom, sondern auch die Luftverschmutzung in zwölf Provinzen und Metropolen weiter gestiegen. Der Aufsichtsbehörde wurde zudem mangelnde Linientreue vorgeworfen, weil sie die politischen Vorgaben von Staats- und Parteichef Xi Jinping nicht befolgt habe.

PAID Abschied von China 11.25

+++ 5.21 Uhr: US-Senatschef der Republikaner distanziert sich von Verschwörungsideologin Greene

Der Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, hat sich in scharfer Form von der Partei- und Parlamentskollegin Marjorie Taylor Greene distanziert, die als Anhängerin wilder Verschwörungstheorien viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. „Verrückte Lügen und Verschwörungstheorien“ seien ein „Krebs für die Republikanische Partei“, zitierte die Politik-Website „The Hill“ am Montag ein Statement McConnells. Wer behaupte, dass bei den Anschlägen des 11. September 2001 gar kein Flugzeug ins Pentagon gestürzt sei oder dass Schulmassaker nur vorgespielt gewesen seien, „der lebt nicht in der Realität“, erklärte McConnell.

PAID Republikaner Spaltung Trump_8.10Uhr

+++ 5.06 Uhr: US-Schockrocker Marilyn Manson weist Missbrauchsvorwürfe zurück +++

US-Sänger Marilyn Manson (52) hat Missbrauchsvorwürfe von Schauspielerin Evan Rachel Wood und mehreren anderen Frauen zurückgewiesen. Seine Kunst und sein Leben seien schon lange „Magnete für Kontroversen“, aber die jüngsten Behauptungen über ihn seien „schreckliche Verfälschungen der Realität“, schrieb der Musiker am Montagabend (Ortszeit) auf Instagram. Seine intimen Beziehungen mit gleichgesinnten Partnerinnen seien immer einvernehmlich gewesen. Dies sei die Wahrheit, egal wie andere nun die Vergangenheit verzerren würden, führte Manson weiter aus.

+++ 5.00 Uhr: Hohe Nachfrage nach SUVs: Fast ein Drittel der Neuzulassungen +++

Knapp ein Drittel der im zweiten Halbjahr 2020 zugelassenen Autos in Deutschland waren Stadtgeländewagen (SUV). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes, auf die sich die Bundesregierung in ihrer Antwort beruft, wurden von Juli bis Dezember 2020 hierzulande 543.810 SUVs zugelassen, darunter 126.341 Dieselfahrzeuge (knapp 23 Prozent). 

+++ 4.10 Uhr: Mehr Rechtsextremisten mit Waffen sind den Behörden bekannt +++

Die Zahl der den Behörden bekannten Rechtsextremisten mit Waffenerlaubnis ist im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mitteilt, hatten die Sicherheitsbehörden Ende Dezember bundesweit rund 1200 tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten auf dem Schirm, die legal Waffen besaßen – ein Anstieg um knapp 35 Prozent im Vergleich zu Ende 2019.

+++ 4.08 Uhr: US-Polizisten nach Pfefferspray-Einsatz gegen Neunjährige vom Dienst suspendiert +++

Nach dem Einsatz von Pfefferspray gegen ein neunjähriges Mädchen sind in den USA die beteiligen Polizisten vom Dienst suspendiert worden. Die Beamten würden vorerst für den Zeitraum einer internen Untersuchung des Vorfalls vom Dienst ausgeschlossen, teilte die Bürgermeisterin der Stadt Rochester im Bundesstaat New York, Lovely Warren, am Montag mit. Die Zahl der suspendierten Beamten nannte sie nicht.

Warren nannte den Vorfall „einfach schrecklich“. Zu Recht habe das Geschehnis Empörung ausgelöst. Die Polizei war nach eigener Schilderung am Freitag alarmiert worden, weil das mutmaßlich psychisch kranke Kind damit gedroht hatte, sich selbst und seine Mutter zu töten. Neun Polizisten rückten daraufhin an. Videoaufnahmen zeigten, dass die Beamten das Pfefferspray einsetzten, weil es ihnen zunächst nicht gelungen war, das Kind in einen Streifenwagen zu stecken.

+++ 3.36 Uhr: Plattenfirma beendet nach Missbrauchsvorwürfen Zusammenarbeit mit Marilyn Manson +++

Nach den von mehreren Frauen erhobenen Missbrauchsvorwürfen gegen den Schock-Rocker Marilyn Manson hat dessen Plattenfirma die Zusammenarbeit mit dem Musiker beendet. Das Unternehmen Loma Vista Recordings teilte am Montag in einer von US-Medien verbreiteten Erklärung mit, aufgrund der „verstörenden Anschuldigungen“ werde sie Mansons jüngstes Album nicht weiter vertreiben. Auch werde Loma Vista nicht mehr mit Manson bei künftigen Projekten zusammenarbeiten.

Die US-Schauspielerin Evan Rachel Wood und mehrere weitere Frauen erheben schwere Missbrauchsvorwürfe gegen den 52-Jährigen. „Er hat sich mein Vertrauen erschlichen, als ich noch ein Teenager war, und mich dann jahrelang schrecklich missbraucht“, schrieb die in der Vergangenheit mit Manson liierte Wood am Montag im Onlinedienst Instagram. „Ich wurde einer Gehirnwäsche unterzogen und zur Unterwürfigkeit manipuliert.“

PAID CRIME 11 Marilyn Manson

+++ 2.48 Uhr: Todesdrohung gegen elfjährigen Umweltaktivisten bestürzt Kolumbien +++

Die Morddrohung gegen einen elfjährigen Umwelt- und Klima-Aktivisten hat in Kolumbien neben Sorge und Bestürzung auch eine Welle der Solidarität ausgelöst. „Wozu?“, antwortete Francisco Javier Vera im kolumbianischen Sender „Caracol TV“ auf die Frage, ob er Personenschützer oder gepanzerte Wagen wolle. Er wolle einen grünen Planeten.

Vera, eine jüngere Version der schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg, hatte die Regierung Kolumbiens in sozialen Medien dazu aufgefordert, überall im Land den Internetzugang für virtuellen Unterricht während der Corona-Pandemie zu garantieren. Daraufhin wurde er von einem Twitter-Account mit falschem Namen mit dem Tod bedroht. Staatsanwaltschaft und Polizei des südamerikanischen Landes kündigten Ermittlungen an, Präsident Iván Duque versprach, „die Banditen“ hinter der Drohung ausfindig zu machen. 

+++ 2.36 Uhr: Kein Durchbruch bei Treffen Bidens mit Republikanern zu Hilfspaket +++

Im Ringen um ein weiteres Corona-Konjunkturpaket in den USA ist bei einem Treffen zwischen dem neuen demokratischen Präsidenten Joe Biden und republikanischen Senatoren kein Durchbruch erzielt worden. Das etwa zweistündige Gespräch im Weißen Haus sei zwar „exzellent“ und „sehr produktiv“ gewesen, sagte Senatorin Susan Collins am Montagabend (Ortszeit). Auch habe es eine „ehrliche und sehr nützliche Diskussion“ gegeben, fügte die Republikanerin hinzu. Eine Einigung auf ein Konjunkturpaket habe man aber nicht erzielt, wobei dies von einem ersten Treffen auch nicht zu erwarten gewesen sei. Beide Seiten seien sich einig, weiter im Gespräch zu bleiben, so Collins. Das Weiße Haus bezeichnete das Gespräch als „substanziell und produktiv“. 

PAID STERN 2021_05 Die andere Seite mitdenken_8.15Uhr

+++ 0.14 Uhr: Türkische Behörden verschärfen Vorgehen gegen protestierende Studenten +++

Die türkischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen seit Wochen in Istanbul demonstrierende Studenten verschärft. Am Montag wurden in der Metropole 159 Studenten festgenommen, wie das Amt des Gouverneurs von Istanbul mitteilte. Diese hätte sich geweigert, ihre Versammlung aufzulösen, und das Büro des Rektors umzingelt, hieß es. Die Proteste richten sich gegen die Ernennung eines konservativen Universitätsrektors durch Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Im Onlinenetzdienst Twitter zirkulierende Videos zeigten, wie die Sicherheitskräfte am Montagabend mit großer Härte gegen die Demonstranten vorgingen. Die Studenten hatten zuvor am Tag friedlich protestiert.

+++ 0.01 Uhr: SpaceX will gegen Jahresende erstmals Touristen ins All schicken +++

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX will gegen Jahresende erstmals Touristen ins All schicken. Die erste touristische Weltraummission mit dem Namen „Inspiration4“ sei für das letzte Quartal geplant, teilte das Unternehmen des High-Tech-Pioniers Elon Musk am Montag mit. Die Reise mit vier Touristen soll drei Tage dauern und in einer Serie von Erdumrundungen bestehen.

Zu den ersten Weltraumtouristen von SpaceX soll den Angaben zufolge der US-Unternehmer Jared Isaacman gehören, der Begründer des Bezahldienstes Shift4 Payments ist. Isaacman will demnach die drei Reiseplätze an seiner Seite in der Raumkapsel „Crew Dragon“ an Menschen aus der „allgemeinen Öffentlichkeit“ zur Verfügung stellen. Für Bewerbungen um die Mitreise wurde die Seite Inspiration4.com eingerichtet.