News von heute: Kohl-Witwe Maike Kohl-Richter erringt Teilerfolg im Streit mit Ghostwriter

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

• Parlament in Israel stimmt in erster Lesung für Neuwahlen (11.21 Uhr)
• Maike Kohl-Richter erringt Teilerfolg im Streit mit Ghostwriter (10.29 Uhr)
• Frauenanteil in Top-Positionen steigt weiter (4.35 Uhr)
• Zahl der Ladesäulen für Elektroautos deutlich gestiegen (4.08 Uhr)
• Erstmals mehr als eine Million SUVs und Geländewagen neu zugelassen (3.49 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 11.41 Uhr: Scholz sieht schwarze Null nicht als zwingend +++

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) betrachtet ein Festhalten an der schwarzen Null nicht als zwingenden Grundsatz der Haushaltspolitik. Er stellte sich in der Wochenzeitung „Die Zeit“ ausdrücklich hinter den Beschluss des SPD-Parteitags vom Wochenende, wonach Zukunftsinvestitionen „nicht an dogmatischen Positionen wie Schäubles schwarzer Null“ scheitern dürften. „Der Satz gefällt mir“, sagte dazu Scholz. „Investitionen in die Infrastruktur und damit in die Zukunft unseres Landes sind auch dann nötig, wenn die Steuereinnahmen sinken. Das habe ich immer gesagt“, hob der Finanzminister weiter hervor. „Es wäre falsch, in einer Wirtschaftskrise die Investitionen zurückzufahren.“ Genau dies sei in der Vergangenheit immer wieder passiert, aber „das wird es mit mir nicht geben“.

+++ 11.28 Uhr: Scheuer geht vor Maut-Untersuchungsausschuss in die Offensive +++

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geht kurz vor dem Beginn des Maut-Untersuchungsausschusses in die Offensive. Das Ministerium sei erfolgreich und werde weiter erfolgreich sein, sagte Scheuer in Berlin. Er verwies auf höhere Investitionen in die Bahn, den Radverkehr oder in den Breitbandausbau. „Es geht mir um das Wohl der Menschen.“ Er wolle ab dem ersten Tag 2021 durchstarten. Deutschland brauche einen Modernisierungs- und Beschleunigungsschub. Es sei aber ein „hartes Jahr“ gewesen, auch für ihn persönlich, sagte Scheuer mit Blick auf die geplatzte Pkw-Maut. Dazu startet am Donnerstag ein Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Vorwürfe Maut Andreas Scheuer_12.15Scheuer wies Forderungen der Opposition nach einem Rücktritt zurück. Es gehe längst nicht mehr um die Sache, sondern um den Kopf. Die Forderungen „prasselten“ aber nicht an ihm ab. Der Minister wies Vorwürfe der Opposition entschieden zurück. Nichts werde unter den Teppich gekehrt. Scheuer steht unter Druck, weil er die Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Maut mit den Betreibern Kapsch und CTS Eventim schon 2018 geschlossen hatte, bevor endgültige Rechtssicherheit bestand.  Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte die Pkw-Maut Mitte Juni für rechtswidrig. Direkt danach kündigte Scheuers Ministerium die Verträge. Daraus könnten Forderungen der Firmen in Millionenhöhe resultieren – letztlich zu Lasten der Steuerzahler.

+++ 11.21 Uhr: Parlament in Israel stimmt in erster Lesung für Neuwahlen +++

Das Parlament in Israel hat in erster Lesung für Neuwahlen gestimmt. Einstimmig votierten die Abgeordneten dafür, Anfang März einen neuen Wahltermin anzusetzen – es wäre die dritte Parlamentswahl in Israel binnen eines Jahres. Die Entscheidung für Neuwahlen muss noch in zwei weiteren Abstimmungen vom Parlament abgesegnet werden.

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+++ 11.10 Uhr: Neunjähriger Japaner besteht Mathe-Test auf Universitäts-Niveau +++

Ein Neunjähriger hat in Japan einen Mathetest auf Universitäts-Niveau bestanden. Shogo Ando, ein Viertklässler aus der Provinz Hyogo im Westen des Landes, habe damit einen Altersrekord aufgestellt, wie das Mathematics Certification Institute of Japan laut der Nachrichtenagentur Kyodo erklärte. Der Kleine hatte vor zwei Jahren damit begonnen, für den Test zu pauken. Er wolle seine mathematischen Fähigkeiten für die Gesellschaft nutzen, zum Beispiel im Kampf gegen die Klimaerwärmung, wurde der Junge zitiert.

Japanische Kinder in der vor Deutschland drittgrößten Volkswirtschaft der Welt werden immer mehr und immer früher auf schulischen Erfolg getrimmt. Um mit dem schärfer werdenden Bildungswettbewerb mithalten zu können, werden außerschulische Nachhilfeeinrichtungen oft bereits im Vorschulalter besucht. Doch genau wie deutsche Schüler schnitten auch japanische Schüler laut der neuesten Pisa-Studie in den Testbereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften schlechter ab als drei Jahre zuvor. So fiel Japan bei Mathematik vom fünften Platz auf den Sechsten. Bei den Lese-Kompetenzen fielen die japanischen Schüler vom achten auf den 15. Rang und bei den Wissenschaften vom 2. Platz auf den 5. Platz.

+++ 10.51 Uhr: Galeria Karstadt Kaufhof übernimmt Sport Scheck +++

Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof übernimmt den Sporthändler Sport Scheck von der Otto Group. Mit der Übernahme der 17 Filialen und des Online-Shops von Sport Scheck baue Karstadt Kaufhof seine Position im Wachstumsmarkt Sport erheblich aus, betonte Konzernchef Stephan Fanderl. Zum Kaufpreis machten die Unternehmen keine Angaben. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ über den Deal berichtet. Sport Scheck kämpft seit Jahren mit roten Zahlen. Der Mutterkonzern Otto hatte das Unternehmen deshalb zum Verkauf gestellt.

+++ 10.49 Uhr: Medien: Mehrere Tote bei Flugzeugabsturz im Südwesten Kanadas +++

Bei dem Absturz eines Kleinflugzeuges in Kanadas Südwesten sind Medienberichten zufolge mehrere Menschen ums Leben gekommen. Demnach gab die zuständige Rechtsmedizinbehörde an, der Flieger sei am Dienstagabend (Ortszeit) auf Gabriola Island nahe der Großstadt Vancouver abgestürzt. Wie viele Menschen genau an Bord waren, sei aber noch unklar.

Die Untersuchungen zu Zeitpunkt, Ort und Umständen „des plötzlichen und unerwarteten Todes“ sowie zur Identität der Opfer sind aber noch in der Anfangsphase, wie die Rechtsmedizinbehörde laut der Zeitung „The Globe and Mail“ sagte. Der Sender CBC schrieb, dass es zum Zeitpunkt des Absturzes nebelig gewesen sei. Anwohner hätten zudem ein Feuer gesehen und Explosionen gehört.

+++ 10.41 Uhr: Bund sorgt für komplette Entschädigung von Thomas-Cook-Pauschalurlaubern +++

Kunden des insolventen Reiseveranstalters Thomas Cook sollen nicht auf ihren Schäden sitzenbleiben: Der Bund werde die Schäden, die nicht von anderer Seite ausgeglichen werden, ersetzen, kündigte die Bundesregierung an. Thomas Cook war nicht ausreichend versichert; es sei den Kunden aber „nicht zumutbar, dass sie jeweils auf sich gestellt für die Klärung der komplexen offenen Rechtsfragen sorgen müssen“. Maike Kohl-Richter Wochit

+++ 10.29 Uhr: Maike Kohl-Richter erringt Teilerfolg im Streit mit Ghostwriter +++

Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl hat im Rechtsstreit gegen dessen Ghostwriter einen neuen Teilerfolg erzielt. Der Autor Heribert Schwan darf zahlreiche weitere Textpassagen aus seinem 2014 erschienenen Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ nicht mehr verbreiten. Das entschied das Kölner Landgericht. Ansprüche gegen den Buchverlag Random House hat Maike Kohl-Richter laut Urteil dagegen nicht. (Az.: 28 O 11/18)

Zudem muss Schwan Auskunft über seine durch den Bestseller erzielten Einnahmen erteilen. Auf Grundlage dieser Summe könnte Maike Kohl-Richter dann gegebenenfalls auf Schadenersatz klagen. Nach Auffassung des Gerichts ging Helmut Kohl (1930-2017) davon aus, dass Schwan seine Äußerungen vertraulich behandeln würde. Die Zeugenvernehmung in der Verhandlung habe nichts anderes ergeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

In einem früheren Urteil hatte das Oberlandesgericht (OLG) Köln in zweiter Instanz bereits das Verbot von 116 Textstellen aus dem Buch bestätigt und „eine Fülle von Fehlzitaten und Kontextverfälschungen“ kritisiert.

+++ 09.35 Uhr: Gemälde von nacktem Nationalhelden Zapata sorgt in Mexiko-Stadt für Aufruhr +++

Ein Gemälde, das den mexikanischen Nationalhelden Emiliano Zapata nackt auf einem Pferd zeigt, sorgt derzeit in Mexiko für Aufruhr. Mehrere hundert Demonstranten stürmten das Museum Palacio de Bellas Artes in der Hauptstadt Mexiko-Stadt, in dem das 2014 fertiggestellte Werk mit dem Titel „La Revolución“ von Fabián Cháirez gezeigt wird. Sie drohten, das Gemälde zu verbrennen.

Die Demonstranten, vornehmlich Landarbeiter aus Zapatas Heimatstaat Morelos, stören sich unter anderem an der Nacktheit ihres feminin dargestellten Helden, der zudem einen rosafarbenen Hut und Stilettos trägt. Zudem hat das Pferd einen erigierten Penis.

Die Demonstranten, die sich mehrere Stunden vor Ort aufhielten, brüllten homophobe Beleidigungen und kündigten an, jeden Tag wiederzukommen, bis das Bild abgehängt werde. Die Ausstellung findet zum 100. Jahrestag des Todes von Zapata statt. Das Gemälde ziert auch den Titel des Ausstellungskatalogs.

+++ 08.50 Uhr: US-Organisation: Weltweit mindestens 250 Journalisten in Haft +++

Weltweit sind nach Angaben einer US-Journalistenorganisation mindestens 250 Journalisten in Haft, die meisten von ihnen in China. Dort seien mindestens 48 Medienschaffende hinter Gittern, gefolgt von der Türkei mit mindestens 47, teilte das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) in New York mit. Die Organisation verwies darauf, dass in der Türkei zudem noch Prozesse gegen dutzende Journalisten laufen.

Den dritten Platz teilen sich den Angaben zufolge Saudi-Arabien und Ägypten, wo jeweils mindestens 26 Journalisten inhaftiert sind. Auch wenn die Zahlen der weltweit inhaftierten Journalisten im Vergleich zu den Vorjahren zurückgegangen seien (2018: 255; 2016: 273), seien sie dennoch weiterhin viel zu hoch, betonte das CPJ.

+++ 08.35 Uhr: Immer mehr Frauen in Deutschland werden im Alter ab 30 Jahren erstmals Mutter +++

In Deutschland bekommen immer mehr Frauen nach Angaben des Statistischen Bundesamts ihr erstes Kind im Alter ab 30 Jahren. Im vorigen Jahr waren die Mütter von knapp der Hälfte der rund 366.000 Erstgeborenen (48 Prozent) zwischen 30 und 39 Jahren alt, wie die Behörde in Wiesbaden unter Berufung auf Daten des sogenannten Mikrozensus mitteilte.

Bei drei Prozent der erstgeborenen Kinder war die Mutter demnach älter als 40 Jahre. Das Durchschnittsalter der Frauen bei der ersten Geburt betrug 30 Jahre. Wie aus dem Mikrozensus weiter hervorgeht, bleibt etwa ein Fünftel aller Frauen eines Jahrgangs am Ende der Altersspanne zwischen 15 und 49 Jahren ohne leibliches Kind. Diese Lebensphase gilt statistisch als „gebärfähige“ Zeitspanne.

+++ 07.23 Uhr: Zehn Tote bei Angriff auf Hotel in somalischer Hauptstadt Mogadischu +++

Islamistische Extremisten haben ein Hotel mitten in der somalischen Hauptstadt Mogadischu angegriffen. Dabei kam es zu einem stundenlangen Gefecht mit den Sicherheitskräften, in dessen Verlauf nach Polizeiangaben zehn Menschen getötet wurden. Bei den Toten handle es sich um zwei Mitglieder der Sicherheitskräfte, drei Zivilisten sowie alle fünf Angreifer.

Verübt wurde der Angriff auf das bei somalischen Regierungsmitgliedern und Militärs beliebte Hotel „SYL“ laut Polizei von einem Kommando der extremistischen Shebab-Miliz. Laut von der Nachrichtenagentur AFP befragten Augenzeugen waren die Angreifer in Polizei-Uniformen gekleidet. Sie konnten sich so dem Hotel nähern, ohne Verdacht zu erregen. Anschließend eröffneten sie das Feuer, wobei sie auch Granaten einsetzten. Sicherheitskräfte, die in unmittelbarer Nähe am Präsidentenpalast postiert waren, erwiderten daraufhin das Feuer.

+++ 06.05 Uhr: Deutsche Ex-Kolonie Bougainville entscheidet sich für Unabhängigkeit +++

Die Pazifikinsel Bougainville, ein ehemaliges deutsches Kolonialgebiet, hat sich für die Unabhängigkeit entschieden. In einer Volksabstimmung gab es eine klare Mehrheit für die Trennung von Papua-Neuguinea, wie die Wahlkommission in der Hauptstadt Buka mitteilte. Demzufolge stimmten in der bislang autonomen Provinz von mehr als 180.000 wahlberechtigten Bürgern annähernd 98 Prozent für die Unabhängigkeit.

Damit wird Bougainville nun mit einiger Wahrscheinlichkeit jüngster Staat der Welt. Das letzte Wort hat jedoch das Parlament. Das Referendum war nach einem zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr als 15.000 Toten vereinbart worden, der 1998 zu Ende ging. Wegen der geografischen Besonderheiten zog sich das Referendum über mehr als zwei Wochen hin.

+++ 05.37 Uhr: Afghanistan: Explosion in der Nähe des US-Militärstützpunkts Bagram +++

In der Nähe des US-Militärstützpunkts Bagram in Afghanistan hat es Berichten zufolge eine heftige Explosion gegeben. Es sei zu Kämpfen zwischen ausländischen Truppen und Angreifern in der Nähe von Bagram gekommen, berichtete der TV-Sender ToloNews unter Berufung auf Sicherheitskreise auf Twitter. Ein Sprecher des Gouverneurs der Provinz sagte, es gebe keine Berichte über Opfer. Bisher bekannte sich niemand zu dem Angriff. 

Der Angriff habe sich gegen eine neue medizinische Einrichtung für Einheimische gerichtet, berichtete ein Reporter der „New York Times“ unter Berufung auf das US-Militär. Sie sei stark beschädigt worden. Afghanische Einheiten und Kräfte der Koalition hätten den Angriff zurückgeschlagen. Der Stützpunkt sei nicht in Gefahr gewesen. Es gebe keine Opfer.

+++ 05.21 Uhr: Erstes voll elektrisch angetriebenes Verkehrsflugzeug absolviert Jungfernflug +++

Das erste voll elektrisch angetriebene Verkehrsflugzeug der Welt hat in Kanada seinen Jungfernflug absolviert. Unter den Augen von rund hundert Neugierigen hob das auf E-Antrieb umgerüstete Wasserflugzeug vom Typ DHC-2 de Havilland Beaver vom Flughafen in Vancouver ab und drehte eine Runde über dem Fraser-Fluss.

+++ 04.35 Uhr: Frauenanteil in Top-Positionen steigt weiter +++

Der Frauenanteil in den Führungsgremien großer deutscher Unternehmen ist weiter gestiegen. Nach einer aktuellen Auswertung der Organisation „Frauen in die Aufsichtsräte“ (Fidar), war Ende Oktober im Schnitt fast jeder dritte Aufsichtsratsposten in den 186 größten börsennotierten deutschen Unternehmen mit einer Frau besetzt. Im Vergleich zur letzten Auswertung durch Fidar aus dem Juni ist der Anteil von 30,9 auf 31,8 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr lag er noch bei 28,1 Prozent.

Anlass der Veröffentlichung ist der fünfte Jahrestag des Kabinettsbeschlusses zur Frauenquote. Die Bundesregierung hatte das Vorhaben am 11. Dezember 2014 auf den Weg gebracht. Firmen ab einer bestimmten Größe – in der Regel ab 2000 Beschäftigten – müssen seit Anfang 2016 frei werdende Aufsichtsratsposten mit Frauen neubesetzen, bis mindestens ein Frauenanteil von 30 Prozent erreicht ist. Für rund 4000 weitere Firmen sieht das Gesetz vor, sich selbst Zielgrößen für den Frauenanteil in Vorstand und anderen Führungsgremien zu geben.

+++ 04.08 Uhr: Zahl der Ladesäulen für Elektroautos deutlich gestiegen +++

Die Zahl der öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos ist deutlich gestiegen. Nach Zahlen des Energieverbandes BDEW gibt es aktuell 23.840 öffentlich zugängliche Ladepunkte. Im Vergleich zum Dezember 2018 sei dies ein Zuwachs von fast 50 Prozent. Drei Viertel der Ladepunkte werden demnach von Unternehmen der Energiewirtschaft bereitgestellt – daneben etwa von Parkhaus- und Parkplatzbetreibern, Supermärkten und Hotels. Wichtig sei nun, dass im privaten Bereich zügig Hürden für den Aufbau von Ladeinfrastruktur abgebaut werden.

Zum Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos ist an diesem Freitag (13. Dezember) ein Spitzentreffen von Bundesregierung und Energiebranche geplant. Ein flächendeckendes Ladenetz gilt als Voraussetzung für den Durchbruch von E-Autos auf dem Massenmarkt. In den kommenden Jahren sind deutlich mehr Elektroautos notwendig, damit die Hersteller strengere Klimavorgaben der EU einhalten können.

+++ 03.49 Uhr: Erstmals mehr als eine Million SUVs und Geländewagen neu zugelassen +++

Der Boom von SUVs und Geländewagen in Deutschland hält an: 2019 werden erstmals in einem Jahr mehr als eine Million dieser Fahrzeuge neu zugelassen. Schon im November wurde die Marke mit 1,03 Millionen Fahrzeugen seit Jahresbeginn geknackt, wie aus Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg hervorgeht. Das sind 18 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Zusammen machen SUVs und Geländewagen mit knapp 31 Prozent Marktanteil inzwischen fast ein Drittel der Pkw-Neuzulassungen in Deutschland aus. Sie sind im laufenden Jahr die beiden am schnellsten wachsenden Segmente in der KBA-Statistik.10-US-Demokraten formulieren Anklagepunkte gegen Trump-6114656467001

+++ 01.11 Uhr: US-Demokraten treiben Vorbereitungen für Trump-Impeachment voran +++

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben die Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump voran: Bereits am Mittwochabend (Ortszeit) wird sich der Justizausschuss im Repräsentantenhaus mit den beiden Anklagepunkten gegen Trump befassen, wie aus einer Ankündigung des Ausschusses hervorgeht. Für Donnerstag ist dann eine weitere Sitzung angesetzt. Dann könnte der Ausschuss über die Anklagepunkte abstimmen und damit eine Empfehlung ans Plenum des Repräsentantenhauses geben.

Sollten die Abgeordneten – wie erwartet – den Anklagepunkten auch im Plenum mehrheitlich zustimmen, würde das Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump formell eröffnet. Diese Abstimmung dürfte nächste Woche anstehen. Der Vorsitzende des Justizausschusses, Jerrold Nadler, hatte die Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren erst am Dienstag vorgestellt. Der Präsident soll sich demnach wegen Machtmissbrauchs und wegen Behinderung der Ermittlungen des Parlaments verantworten.

+++ 00.19 Uhr: US-Marine setzt nach Angriff Flugtraining für saudische Soldaten aus +++

Nach den tödlichen Schüssen eines saudischen Soldaten auf einem US-Militärstützpunkt setzt die US-Marine das Flugtraining für rund 300 saudische Soldaten in Florida aus. Betroffen seien die Marinefliegerstützpunkte Pensacola, Whiting Field und Mayport, teilte eine Marinesprecherin mit. Es werde erwartet, dass der Theorieunterricht für die saudischen Soldaten in dieser Woche fortgesetzt werde. Wie lange das Flugtraining ausgesetzt wird, ließ die Sprecherin offen. Ein 21 Jahre alter Angehöriger der saudischen Luftwaffe, der sich zur Ausbildung auf dem Stützpunkt Pensacola aufhielt, hatte dort am Freitag das Feuer eröffnet. Der Schütze tötete drei Menschen und verletzte weitere, bevor er von Einsatzkräften erschossen wurde.