News von heute: Strafverfolger kritisieren Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen

Mann aus Bayern verunglückt in österreichischen Alpen +++ Ifo-Geschäftsklima hellt sich trotz Lockdowns auf +++ Gefangener in russischem Straflager gefoltert +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Strafverfolger kritisieren Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen

Bildungsexperten und Strafverfolger haben vor Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen gewarnt. „Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie lernen deutsche Schulklassen noch immer nicht mit einer sicheren und stabilen digitalen Unterrichtsplattform, das ist bedauerlich“, sagte Staatsanwältin Julia Bussweiler von der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Hessen der Funke-Mediengruppe. Die Zentralstelle ermittelt demnach derzeit in einem Fall, in dem ein Unbekannter in den Online-Unterricht einer zweiten Schulklasse eingedrungen sei, die Lehrkraft aus der Plattform ausgeschlossen habe und dann dort den Kindern Pornovideos gezeigt habe. Da die Videokonferenzen nicht gespeichert werden, könnten oftmals keine Beweismittel gesichert werden. Zudem sei die Identität des Täters schwer zu ermitteln.

Ilka Hoffmann, Vorstand der Bildungsgewerkschaft GEW, sagte den Funke-Zeitungen, bei den Lehrerverbänden werde ein Anstieg der Fälle von Missbrauch der Online-Lernplattformen beobachtet. „Man muss es als Problem auf jeden Fall ernst nehmen.“

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Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 12.16 Uhr: Diplomatenkreise – Italiens Botschafter im Kongo bei Angriff getötet +++

Italiens Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo ist bei einem bewaffneten Angriff getötet worden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Wie aus Diplomatenkreisen in Kinshasa verlautete, erlag der Botschafter Luca Attanasio nach einem Überfall auf einen Konvoi des Welternährungsprogramms nahe der Stadt Goma im Osten des Landes seinen Verletzungen. Nach Angaben eines Armeesprechers gab es bei dem Angriff noch zwei weitere Tote.

+++ 11.45 Uhr: Australien eskaliert Konflikt mit Facebook und stoppt Anzeigen +++

Der Streit zwischen der australischen Regierung und dem Internetriesen Facebook eskaliert. Die Regierung werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen, sagte der australische Finanzminister Simon Birmingham dem Sender Radio National. Der Umsatzverlust für Facebook könnte sich pro Jahr auf 10,5 Millionen Australische Dollar (rund 6,8 Millionen Euro) belaufen, berichtete der Sender ABC.Facebook Australien: Nachrichten streichen, Verschwörungstheorien bleiben 20.20

Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer können seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzt das Unternehmen sich einem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das künftig Google und Facebook dazu zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien möchte damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden.

+++ 11.37 Uhr: Deutsche stürzen in Amsterdam mit Auto ins Wasser – Frau tot geborgen Amsterdam +++

Nach einem Autounfall einer deutschen Familie in Amsterdam haben Taucher eine tote Frau aus dem Wasser geborgen. Es handele sich wahrscheinlich um die Mutter der Familie, teilte die Polizei mit. Das Auto war in der Nacht zum Sonntag aus bisher ungeklärter Ursache im Norden der Stadt nahe einer Schiffswerft ins Wasser gestürzt. Die drei Kinder hätten sich schnell in Sicherheit bringen können. Von der Mutter aber fehlte jede Spur. Taucher hatten bis gestern Abend nach der Frau gesucht. In einem Seitenkanal des Ij-Gewässers sei der Leichnam schließlich gefunden worden, wie die Polizei mitteilte.

Die Polizei machte keine Angaben über den Herkunftsort der Familie und das Alter der Kinder. Die mögliche Ursache des Vorfalls werde weiter untersucht. Bei der Suche waren auch Boote und Hubschrauber eingesetzt worden.

+++ 11.31 Uhr: 15-Jähriger aus Schleswig-Holstein streamt eigene Autofahrt live im Netz +++

Durch einen Livestream hat sich ein 15-jähriger Autofahrer aus Norderstedt in Schleswig-Holstein quasi selbst überführt. Wie die Polizei in Bad Segeberg mitteilte, übertrug der Jugendliche seine illegale Fahrt am Freitag in einem sozialen Netzwerk in Echtzeit. Zeugen, die seinen Stream zufällig sahen, alarmierten die Behörden. Mehrere Streifenwagenbesatzungen machten sich auf die Suche und fingen das Auto mit dem 15-Jährigen am Steuer ab. Dieser war im Wagen seines Vaters unterwegs. Die Beamten beschlagnahmten das Auto und die Zündschlüssel. Der Jugendliche muss sich nun wegen Fahrens ohne Führerschein verantworten. Ermittelt wird aber auch gegen den Vater – wegen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

+++ 11.28 Uhr: Werbeverbot für Abtreibungen – Gießener Ärztin klagt in Karlsruhe +++

Die wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilte Gießener Ärztin Kristina Hänel hat wie angekündigt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die Klage sei am Freitagabend eingegangen, teilte ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts heute mit. Eine zweite Verfassungsbeschwerde zum umstrittenen Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch ist schon seit Ende 2019 anhängig. Dahinter steht die Berliner Frauenärztin Bettina G.Kristina Hänel: Urteil gegen Werbeverbot für Abtreibungen rechtskräftig 14.16

Hänel schreibt auf ihrer Internetseite, sie halte es für ihre „ärztliche Pflicht, Betroffene ausführlich aufzuklären und zu informieren“. „Ebenso halte ich es für ein Recht der Betroffenen, sich ausführlich informieren zu können.“ Die Allgemeinmedizinerin war erstmals im November 2017 vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Dagegen wehrt sie sich seither. Parallel wurde Paragraf 219a dahingehend reformiert, dass Ärzte nun öffentlich machen dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Weitere Informationen etwa über Methoden sind aber nicht erlaubt.

+++ 11.26 Uhr: Entführer lassen 53 Buspassagiere in Nigeria frei Kriminelle Banden im Land aktiv +++

Geiselnehmer in Nigeria haben 53 entführte Businsassen, darunter 20 Frauen und neun Kinder, freigelassen, wie der Gouverneur des Bundesstaates Niger, Abubakar Sani Bello mitteilte. Kriminelle hatten die Passagiere vor einer Woche aus einem Bus im Dorf Kundu verschleppt. Dutzende weitere aus einer Schule entführte Menschen werden weiterhin vermisst.

Seit Jahren mehren sich die Angriffe krimineller Banden im Nordwesten und im Zentrum Nigerias. Die als „Banditen“ bekannten Gangs entführen Menschen und sind für Plünderungen und Vergewaltigungen verantwortlich. Sie handeln vornehmlich aus finanziellen Motiven und haben keine bekannten ideologischen Neigungen. Es gibt jedoch wachsende Bedenken, dass sie von Dschihadisten aus dem Nordosten infiltriert werden könnten. Diese kämpfen seit Jahren für die Errichtung eines islamischen Staats.

+++ 11.06 Uhr: Bär beißt Mann in Russland ins Bein – Retter helfen auch Jungbär +++

Ein Bär hat im äußersten Osten Russlands einen Spaziergänger angegriffen und ihn ins Bein gebissen. Der Mann war vor dem Bären auf einen Hochstand geflohen, wie die russischen Behörden heute mitteilten. Beim Hochklettern sei er von dem Tier gebissen worden. Seine Retter lotste der Mann aus der Hafenstadt Nachodka den Angaben zufolge über sein Handy in den abgelegenen Wald.

Die Retter fanden dort nicht nur den blutenden Mann, sondern auch einen ein Monate alten Braunbären. Das Jungtier sei vor dem Erfrieren gerettet worden und solle später wieder ausgewildert werden, hieß es. Die Experten waren sich nicht sicher, ob das Muttertier wieder zu dem Betonschacht zurückkehrt, der der Bärenfamilie als Höhle diente.

+++ 11.04 Uhr: Mann aus Bayern verunglückt tödlich in österreichischen Alpen +++

Ein 22-Jähriger aus Bayern ist beim Bergwandern in den österreichischen Alpen tödlich verunglückt. Der Verunglückte war nach Erkenntnissen der Polizei gestern Mittag an der Hochgratbahn im schwäbischen Oberstaufen (Landkreis Oberallgäu) in Richtung der Gemeinde Hittisau im österreichischen Bundesland Vorarlberg losgegangen, um sich mit einer Bekannten zu treffen. Offenbar sei er auf dem Weg an einer eisigen Stelle ausgerutscht und über steil abfallendes Gelände etwa 150 Meter in die Tiefe gestürzt. Als er nicht am Treffpunkt ankam, rief seine Bekannte seinen Vater an, der die Polizei verständigte. Die örtliche Feuerwehr sowie die österreichische und bayerische Polizei und Bergrettung suchten schließlich nach dem 22-Jährigen, bis sie ihn am späten Abend tot fanden. Der Mann stammte aus Illertissen im Landkreis Neu-Ulm, wie ein Sprecher der Vorarlberger Polizei sagte.

+++ 10.39 Uhr: Ifo-Geschäftsklima hellt sich trotz Lockdowns auf +++

Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich im Februar trotz Corona-Beschränkungen aufgehellt. Im Vergleich zum Vormonat stieg das Ifo-Geschäftsklima um 2,1 Punkte auf 92,4 Zähler, wie das Ifo-Institut in München mitteilte. Das ist der höchste Stand seit Oktober. Analysten hatten zwar mit einer Verbesserung gerechnet, allerdings nur mit einer geringfügigen auf 90,5 Punkte. „Die deutsche Wirtschaft zeigt sich trotz Lockdowns robust, vor allem wegen der starken Industriekonjunktur“, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest die Zahlen. Die Unternehmen bewerteten sowohl ihre aktuelle Lage besser als auch die Zukunftsaussichten. Das Geschäftsklima stieg in allen betrachteten Wirtschaftssektoren an. Selbst in dem von den Corona-Beschränkungen stark getroffenen Handel besserte es sich etwas.

+++ 10.16 Uhr: Ermittlungen wegen neuer Unregelmäßigkeiten beim KSK +++

Die Bundeswehr will Konsequenzen aus neuen Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Munition bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ziehen. „Die Ermittlungen des Heeres stehen kurz vor dem Abschluss“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage. Laut Deutscher Presse-Agentur ist spätesten morgen mit ersten personellen Konsequenzen zu rechnen.

Neue Unregelmäßigkeiten waren im Prozess gegen einen KSK-Soldaten in Sachsen bekannt geworden, bei dem ein Waffenversteck mit entwendeter Munition und Sprengstoff entdeckt worden war. In dem Prozess war Thema, dass im vergangenen Jahr im KSK entwendete oder unterschlagene Munition straffrei zurückgegeben werden konnte. Mehrere Medien hatten über eine „Amnestie“ für verschwundene Munition berichtet. Im Militär wird eine Verantwortung des KSK-Kommandeurs, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, untersucht. Sein truppendienstlicher Vorgesetzter ist Generalmajor Andreas Hannemann, Kommandeur der Division Schnelle Kräfte.

+++ 10.02 Uhr: Vier Mitarbeiterinnen einer Hilfsorganisation in Pakistan getötet +++

In den ehemaligen Stammesgebieten Pakistans sind vier Mitarbeiterinnen einer lokalen Hilfsorganisation getötet worden. Unbekannte hatten am Morgen auf ihr Fahrzeug geschossen und den Fahrer dabei schwer verwundet, wie ein Polizeibeamter in Nordwasiristan sagte. Die Polizei bezeichnete die mutmaßlichen Täter als „Terroristen“. Auch die Hilfsorganisation bestätigte den Angriff.

Wasiristan an der Grenze zu Afghanistan galt einst als Hochburg verschiedener Terrorgruppen wie Al-Kaida. Jahrelang verübten in der nordwestlichen Region Aufständische Anschläge, bis eine große Militäroperation der pakistanischen Armee 2014 für mehr Sicherheit sorgte. In den vergangenen Monaten nahmen die Angriffe durch Terrorgruppen in der Region wieder zu.

+++ 9.48 Uhr: Strafverfolger kritisieren Sicherheitslücken bei Online-Lernplattformen +++

+++ 9.45 Uhr: Jeder Zweite weiß, welche Partei er wählen will +++

Sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die Hälfte der Deutschen ihre Wahlentscheidung laut einer Umfrage bereits getroffen. 50 Prozent der Befragten gaben in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov an, bereits zu wissen, welche Partei sie im September wählen werden. 25 Prozent erklärten, dass sie dies noch nicht wüssten, weitere 15 Prozent gaben an, nicht wählen gehen zu wollen. 10 Prozent machten keine Angaben.

Einen Unterschied gibt es demnach zwischen Ost- und Westdeutschen: Bei den Befragten im Westen gaben 51 Prozent an, sie wüssten bereits, welche Partei sie wählen wollen, bei den Befragten im Osten waren das nur 45 Prozent. Insgesamt sind der Umfrage zufolge ältere Wähler stärker festgelegt als junge. So gaben 60 Prozent der Befragten ab 55 Jahren an, ihre Wahlentscheidung schon getroffen zu haben, aber nur 35 Prozent der Befragten zwischen 18 und 24 Jahren.

+++ 9.12 Uhr: Neuseeland gedenkt der Opfer des Erdbebens in Christchurch vor zehn Jahren +++

Neuseeland hat der Opfer des Erdbebens von Christchurch vor zehn Jahren gedacht. Tausende nahmen an einem Gedenkgottesdienst in der Stadt auf der Südinsel teil. Um 12.51 Uhr Ortszeit, dem Zeitpunkt des Bebens am 22. Februar 2011, wurde eine Schweigeminute eingelegt. Zahlreiche Menschen warfen Blumen in den Avon-Fluss, an einer Gedenkmauer wurden Kränze niedergelegt. Durch das Beben habe sich alles in der 400.000-Einwohner-Stadt verändert, sagte Premierministerin Jacinda Ardern. „Zehn Jahre danach gibt es noch immer Menschen, die ihren Alltag im langen Schatten dieses Tages verbringen.“ Das vergangene Jahrzehnt sei schwer für Christchurch gewesen. Es gebe jedoch auch „Hoffnung und Energie und Optimismus“.

Bei dem schweren Beben der Stärke 6,3 waren in Christchurch 185 Menschen ums Leben gekommen. Zahlreiche Gebäude stürzten damals ein und begruben dutzende Menschen unter sich. Auf die Tragödie folgte ein langwieriger Wiederaufbau.

+++ 8.52 Uhr: Gefangener in russischem Straflager gefoltert und schwer verletzt +++

Nach dem Straflagerurteil gegen den Kremlgegner Alexej Nawalny hat es einen neuen Fall von Gewalt in einem russischen Lager gegeben. In einer Haftanstalt in der Nähe der südsibirischen Stadt Irkutsk am Baikalsee sei ein Mann von anderen Gefangenen gefoltert und schwer verletzt worden, berichtet der Radiosender Echo Moskwy. Statt dem Verletzten zu helfen, hätten Aufseher ihn mit Klebeband fixiert und weitere Gewalt anderer zugelassen. Der Leiter des Lagers wurde dem Bericht zufolge entlassen.

In russischen Straflagern kommt es immer wieder zu solchen Vorfällen. Sie sind berüchtigt für rohe Gewalt, Folter und auch Todesfälle.

+++ 8.35 Uhr: Größte Massendemos in Myanmar seit dem Putsch +++

In Myanmar haben Berichten zufolge die bislang größten Proteste seit dem Militärputsch Anfang Februar stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks gingen heute in allen Landesteilen Zehntausende Menschen auf die Straßen, besonders in Rangun, in Mandalay und der Hauptstadt Naypyidaw. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige Menschenmassen zu sehen. Obwohl seit Beginn der Proteste mindestens drei Demonstranten von Einsatzkräften erschossen wurden, wollen sich die Gegner der neuen Junta nicht einschüchtern lassen, berichteten Medien.

Die Armee hatte sich in der Nacht zum 1. Februar zurück an die Macht geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie viele Mitglieder ihrer Regierung in Gewahrsam genommen. Seither wurden zahlreiche weitere Politiker, Aktivisten und Demonstranten festgenommen. Die Einsatzkräfte haben auch mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen.

+++ 7.41 Uhr: Dutzende Grindwale an der Küste Neuseelands gestrandet +++

An der Küste Neuseelands sind rund 50 Grindwale gestrandet. Mehr als 60 Helfer kämpften um das Überleben der Tiere, wie die für den Naturschutz zuständige Behörde DOC mitteilte. Die 49 Meeressäuger waren am Morgen (Ortszeit) an der Landzunge Farewell Spit im äußersten Norden der Südinsel entdeckt worden. Bis zum Nachmittag starben neun von ihnen. Die Helfer versuchten, die verbliebenen Wale bis zum Einsetzen der Flut am Leben zu erhalten, indem sie sie kühl und nass hielten. An der Landzunge Farewell Spit, die rund 90 Kilometer westlich der Touristenstadt Nelson liegt, hat es in den vergangenen 15 Jahren mindestens zehn Massenstrandungen gegeben. Zuletzt strandeten dort im Februar 2017 fast 700 Wale, von denen 250 starben.

Wissenschaftler rätseln, warum es an der Landzunge immer wieder zu solch tödlichen Zwischenfällen kommt. Einer Theorie zufolge könnte es daran liegen, dass das Wasser an dieser Stelle besonders seicht ist, wodurch das Bionsonar der Tiere gestört wird.

+++ 6.30 Uhr: Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland +++

Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. „Ich würde am liebsten das Land verlassen“, sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum heutigen Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel „Staatsverbrechen – Der Fall Mollath“. „Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass.“ Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er aber „froh, wenn ich irgendein Plätzle auf der Welt finden würde. Ich möchte in Deutschland, vor allem in Bayern, nicht bleiben müssen.“

Justizopfer Gustl Mollath: Prozess-Auftakt + Rückblick auf Fall_14.20Der Nürnberger war 2006 nach einem Prozess wegen angeblicher Gewalt gegen seine Ehefrau in die Psychiatrie eingewiesen worden – zu Unrecht, wie sich Jahre später in einem Wiederaufnahmeverfahren herausstellte. 2747 Tage hatte er bis dahin in der Psychiatrie verbracht.

+++ 6.18 Uhr: Gedenken an Christchurch-Erdbeben in Neuseeland +++

Neuseeland hat der Opfer des schweren Erdbebens von Christchurch vor zehn Jahren gedacht. Das Parlament und andere öffentliche Gebäude wurden auf halbmast beflaggt. Bei einer Zeremonie wurden die Namen der Opfer verlesen, es folgte eine Schweigeminute. Bei dem Erdbeben in der größten Stadt der Südinsel des Pazifikstaates am 22. Februar 2011 waren 185 Menschen ums Leben gekommen. Das Beben hatte eine Stärke von 6,2. Premierministerin Jacinda Ardern erinnerte besonders an die 87 ausländischen Opfer, deren Angehörige wegen der Corona-Reisebeschränkungen womöglich nicht beim Gedenken dabei sein konnten. „Unsere Flaggen wehen heute auch für sie auf halbmast“, sagte sie.

+++ 4.01 Uhr: Nach Triebwerksausfall bei Denver kündigt Luftfahrtbehörde Prüfung an +++

Nach dem Triebwerksausfall einer Boeing 777 unweit von Denver im Bundesstaat Colorado hat die US-Luftfahrtbehörde FAA Konsequenzen angekündigt. Maschinen dieses Typs, die mit bestimmten Triebwerken von Pratt & Whitney ausgestattet seien, sollten verstärkt und sofort überprüft werden, teilte FAA-Chef Steve Dickson mit und kündigte eine entsprechende Notfall-Richtlinie an. „Dies wird wahrscheinlich bedeuten, dass einige Flugzeuge aus dem Verkehr gezogen werden müssen.“ Die Zahl der Inspektionen solle erhöht werden.

Boeing teilte mit, man empfehle, den Betrieb der 69 in Betrieb befindlichen und 59 eingelagerten 777-Maschinen mit Pratt & Whitney 4000-112-Triebwerken auszusetzen, während die Untersuchung der unabhängigen US-Verkehrsbehörde NTSB laufe. Man unterstütze die Maßnahmen der japanischen Zivilluftfahrtbehörde und der FAA, den Betrieb der Maschinen auszusetzen und arbeite mit ihnen zusammen.

+++ 3.03 Uhr: Bundestagswahl wird laut Medienbericht wegen Corona teuer wie nie

Wegen der Corona-Pandemie wird die Bundestagswahl in diesem Jahr so teuer wie noch nie. Das Bundesinnenministerium habe insgesamt rund 107 Millionen Euro dafür veranschlagt, berichtete die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher. Es rechne mit einem erhöhten Anteil von Briefwählern, denn es sei nicht auszuschließen, „dass die Wahl noch unter Beeinträchtigungen durch die Covid-19-Pandemie stattfinden wird“, sagte der Sprecher. Mehr Briefwähler bedeuteten höhere Kosten, da der Bund die unentgeltliche Wahlbriefbeförderung finanziert. Auch die Versendung der Wahlbenachrichtigungen sei teurer geworden. Vor vier Jahren lag der Anteil der Briefwähler bundesweit bei 28,6 Prozent.

2017 kostete die Wahl den Angaben zufolge noch 92 Millionen Euro, 2013 waren es 77 Millionen Euro. Ein Sprecher des Bundeswahlleiters sagte der Zeitung, aufgrund von Corona könnten auch zusätzliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer notwendig sein. Dies würde dann zu Mehrausgaben bei den so genannten „Erfrischungsgeldern“ führen. Wer im Wahllokal mitarbeitet, bekommt 25 Euro, Wahlvorstände 35 Euro.

+++ 2.50 Uhr: Mieterbund fordert deutlich mehr Investitionen in Sozialwohnungen +++

Der Deutsche Mieterbund hat an Bund und Länder appelliert, deutlich stärker in den Bau neuer Sozialwohnungen zu investieren. Die Bilanz der vor rund zwei Jahren gestarteten „Wohnraumoffensive“ sei „nicht gut“, bemängelte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten in der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Nach bisherigem Stand werde das selbst gesetzte und „nicht einmal sonderlich ambitionierte“ Hauptziel, in der laufenden Legislaturperiode 1,5 Millionen Wohnungen zu schaffen, „deutlich verfehlt“. Auch seien die neu gebauten Wohnungen „für viele Menschen nicht bezahlbar“, kritisierte Siebenkotten. An neuen Wohnungen, die nur mit Wohnberechtigungsschein angemietet werden dürfen, seien pro Jahr nur etwa 25.000 fertig gestellt worden. Zugleich hätten etwa 60.000 Wohnungen wegen des Auslaufens entsprechender Bindungen ihren Sozialwohnungscharakter verloren. Im Ergebnis werde die Zahl der Sozialwohnungen immer kleiner, monierte der Chef des Mieterbundes.

+++ 2.28 Uhr: IAEA und Iran finden Übergangslösung im Atomstreit +++

Zur Deeskalation des Atomstreits haben die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und der Iran eine Übergangslösung vereinbart. IAEA-Chef Rafael Grossi teilte nach Gesprächen in Teheran mit, aufgrund der Vereinbarung könne seine Organisation ihre Kontrollen im Iran in den nächsten drei Monaten fortsetzen, wenn auch in eingeschränkter Form. Die Vereinbarung wurde vor dem Hintergrund des diplomatischen Tauziehens um eine Neubelebung des Atomabkommens mit dem Iran von 2015 getroffen.

+++ 1.04 Uhr: Mord an Bürgerrechtler Malcom X: Hinweise auf Verwicklung von Polizei und FBI +++

Die Töchter des 1965 ermordeten US-Bürgerrechtlers Malcolm X haben umfassende neue Ermittlungen zu dem Anschlag gefordert. Sie beriefen sich dabei auf neu aufgetauchtes Beweismaterial, das auf eine Verwicklung der New Yorker Polizei und der Bundespolizei FBI in den Anschlag hindeuten soll. Alle Belege zu dem Fall müssten „gründlich geprüft“ werden, verlangte Ilyasah Shabazz, eine der sechs Töchter des Bürgerrechtlers, während einer Pressekonferenz. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in New York sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, eine neue Überprüfung des Mordfall sei „im Gange“. Das New Yorker FBI-Büro äußerte sich auf AFP-Anfrage nicht.

Malcolm X war am 21. Februar 1965 während eines Auftritts im New Yorker Stadtteil Harlem erschossen worden. Während der Pressekonferenz am Samstag wurde der Brief eines verstorbenen Polizisten verlesen, in dem er der New Yorker Polizei und dem FBI Komplizenschaft bei dem Mord anlastet. Der verstorbene Beamte Raymond Wood wollte, dass seine Aussagen zu dem Fall erst nach seinem Tod veröffentlicht werden.

+++ 0.52 Uhr: Sechste Krawallnacht in Folge nach Rapper-Inhaftierung in Spanien +++

Erneut ist es in Barcelona bei Protesten gegen die Inhaftierung des wegen Gewaltverherrlichung und Beleidigung der Monarchie verurteilten Rappers Pablo Hasél zu Gewalt zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Einige der meist sehr jungen Demonstranten in Barcelona trugen ein Transparent mit der Aufschrift: „Ihr habt uns beigebracht, dass Friedlichkeit sinnlos ist“. Allerdings war die Demonstration kleiner und es gab wesentlich weniger Ausschreitungen als in den fünf Nächten zuvor. Nach Einschätzung spanischer Medien beteiligten sich etwa 1000 Menschen. Am Samstag waren es noch mindestens 6000 Teilnehmer gewesen. Kleinere Kundgebungen wurden auch aus Girona und Bilbao im Baskenland gemeldet.

+++ 0.30 Uhr: Esken: Karliczeks Vorstoß für mehr Bund/Länder-Kooperation zu spät +++

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vorgeworfen, ihr Vorstoß für mehr Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Schulen und Digitalisierung komme viel zu spät. „Was macht Frau Karliczek eigentlich beruflich?“, fragte Esken im Podcast „Die Schulstunde“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Sie warf der Ministerin vor, für dieses auch aus ihrer Sicht richtige, aber komplizierte Vorhaben bisher nichts getan zu haben. „Wenn man so ein großes Ministerium leitet, dann kann man solche Konzepte gern auch aufstellen und in der Koalition vortragen“, sagte sie. Nun sei es zu spät. „Eine große Föderalismusreform in den letzten sechs Monaten einer Legislatur, ohne dass sie bisher vorbereitet gewesen wäre – da glaube ich jetzt nicht dran.“ Karliczek hatte erklärt, für eine Grundgesetzänderung kämpfen zu wollen, die dem Bund in Sachen Schule und Digitalisierung eine echte Zusammenarbeit mit den Ländern ermöglichen solle.

Dnbtv.de