News von heute: Generalstaatsanwältin will Trump-Sohn gerichtlich vorladen lassen

Facebook zahlt in Frankreich Steuern nach +++ Machtkampf in Belarus: Arbeiter streiken, Lukaschenko droht +++ Trump-Beraterin Kellyanne Conway tritt zurück +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Generalstaatsanwältin will Trump-Sohn gerichtlich vorladen lassen

Die New Yorker Generalstaatsanwältin hat eine gerichtliche Vorladung von Präsidentensohn Eric Trump zu einer Aussage im Ermittlungsverfahren gegen die Trump Organziation beantragt. Generalstaatsanwältin Letitia James warf dem Immobilienunternehmen von US-Präsident Donald Trump in den jetzt veröffentlichten Justizunterlagen vor, seit Monaten die Ermittlungen zu möglichen Bilanzfälschungen in Finanzunterlagen behindert zu haben.

James hatte im März 2019 Ermittlungen aufgenommen, nachdem Trumps früherer Anwalt Michael Cohen vor dem Kongress ausgesagt hatte, die Trump Organziation habe ihren Wert künstlich aufgebläht, wenn sie Kredite beantragen wollte, und auf der anderen Seite heruntergespielt um weniger Immobiliensteuer zu zahlen.

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft leistete das Unternehmen sieben Vorladungen im Zusammenhang mit den Ermittlungen nicht Folge. Eric Trump, der als amtierender Vizepräsident der Trump Organization fungiert, habe eine Aussage unter Eid abgelehnt, obwohl er „eine wichtige Figur bei bestimmten Transaktionen“ des Unternehmens sei.

Über Monate hinweg habe das Unternehmen sich den Ermittlungen seines Finanzgebarens mit „haltlosen Behauptungen“ entzogen. Dokumente seien zurückgehalten und Zeugen angewiesen worden, eine Aussage unter Eid zu verweigern. kritiserte James.

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Die weiteren Nachrichten des Tages:

+++ 22.02 Uhr: Merz vergleicht CDU-Parteitag mit Tim-Bendzko-Konzert +++

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat den im Dezember terminierten Parteitag der CDU mit einem Pop-Konzert vergangenes Wochenende in Leipzig verglichen. Wenn Tim Bendzko vor 1500 Gästen auftreten könne, „dann müssen wir mit 1000 Delegierten auch einen Bundesparteitag der CDU machen können“, sagte Merz beim „Ständehaus Treff“ der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Die Veranstaltung vor 500 Gästen fand auf dem abgedeckten Rasen im Düsseldorfer Fußballstadion „Merkur Spiel-Arena“ statt. Anfang Dezember soll bei einem Parteitag in Stuttgart der neue CDU-Vorsitz gewählt werden. Als Kandidaten mit den besten Aussichten gelten neben Merz Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen.

+++ 21.21 Uhr: Facebook einigt sich mit Frankreich auf Steuernachzahlung +++

Facebook hat sich im Steuerstreit mit Frankreich auf eine Zahlung von mehr als 100 Millionen Euro geeinigt. „Wir nehmen unsere steuerlichen Verpflichtungen ernst“, erklärte ein Sprecher des Unternehmens laut Mitteilung. Die französische Tochtergesellschaft des Internetriesen hat sich demnach zu einer Zahlung von 106 Millionen Euro bereiterklärt – die Nachzahlung betrifft die Jahre 2009 bis 2018. „In diesem Jahr zahlen wir 8,46 Millionen Euro an Einkommenssteuer, eine Steigerung von fast 50 Prozent im Vergleich zum letzten Jahr“, so das Unternehmen. Besonders Frankreich dringt auf die Einführung einer internationalen Digitalsteuer. Sie soll vor allem große amerikanische Technologie-Konzerne wie Amazon oder Google ins Visier nehmen, die mit ihrem Geschäftsmodell nach Ansicht von Kritikern zu wenig Steuern in einzelnen Märkten bezahlen.

+++ 20.41 Uhr: Staatsanwälte weiten Ermittlungen gegen Trump-Konzern aus +++

Die New Yorker Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass die Firmengruppe von US-Präsident Donald Trump falsche Angaben zum Wert ihres Eigentums gemacht hat, um Kredite zu bekommen. Außerdem wollen die Ermittler in dem Verfahren eine Aussage des Präsidentensohns Eric Trump sowie die Herausgabe zahlreicher Dokumente der Trump Organisation zu erzwingen, wie aus neu veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Eric Trump habe eine für Juli angesetzte Befragung abgesagt. Inzwischen lehne er es völlig ab, sich Fragen der Ermittler zu stellen, erklärte Generalstaatsanwältin Letitia James. Auslöser für die Ermittlungen zu möglicherweise überhöhten Immobilienbewertungen waren Äußerungen von Trumps langjährigem Anwalt Michael Cohen. Cohen hatte sich unter anderem Steuervergehen schuldig bekannt und war zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden.

+++ 18.57 Uhr: Chef der US-Post beklagt „falsche Darstellung“ und verspricht Besserung +++

Im Streit um Sparmaßnahmen bei der US-Post vor der Präsidentenwahl im November hat der Chef der Behörde, Louis DeJoy, eine „falsche Darstellung“ der Abläufe beklagt. Bei einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus in Washington sprach DeJoy aber auch von zwischenzeitlichen Einschränkungen des Betriebs, zu denen es nicht hätte kommen sollen. Zugleich versprach er: „Wir beheben das.“ Der 63 Jahre alte Geschäftsmann ist ein wichtiger Spender für US-Präsident Donald Trump und die Republikanische Partei. Er ist erst seit Juni im Amt.

Es wird erwartet, dass angesichts der Corona-Pandemie viel mehr Amerikaner per Briefwahl abstimmen werden als in früheren Jahren. Für Aufsehen sorgten zuletzt Berichte über den Abbau von Briefsortiermaschinen und Briefkästen. Zusammen mit permanenten Warnungen von Präsident Donald Trump vor einer angeblich massiven Fälschung bei der Briefwahl brachte das Politiker der Demokraten dazu, von „Sabotage“ zu sprechen. Mit Blick auf die Wahl versicherte DeJoy: „Die Post ist voll und ganz in der Lage und verpflichtet, die Stimmzettel der Nation sicher und pünktlich zuzustellen.“ Dennoch rief er die Wähler auf, frühzeitig ihre Stimmzettel anzufordern und zu wählen.

+++ 18.43 Uhr: Drei Jugendliche bei erneuten Gewaltausbruch in Kolumbien getötet +++

Bei einem weiteren Ausbruch der Gewalt in der Provinz Antioquia im Nordwesten Kolumbiens sind mindestens drei Jugendliche getötet worden. „Ich lehne das Verbrechen, das sich heute in unserer Gemeinde ereignete, ab und verurteile es kategorisch“, schrieb der örtliche Bürgermeister der betroffenen Gemeinde Venecia, Óscar Andrés Sánchez, auf Twitter am Sonntagabend.

Im Südwesten Kolumbiens waren erst am Samstag bei zwei Gewalttaten jeweils sechs Menschen getötet worden. In Nariño waren erst eine Woche zuvor neun Menschen bei einem Angriff bewaffneter Männer ums Leben gekommen und am Dienstag mindestens drei Indigene in einem Reservat getötet worden.

Nach Aussagen von Juan Carlos Garzón von der Stiftung „Ideas para la Paz“ (Ideen für den Frieden) fielen allein im August so viele Menschen den Gewalttaten zum Opfer wie in der gesamten ersten Hälfte dieses Jahres. Verteidigungsminister Carlos Holmes Trujillo zufolge, der auf einer Pressekonferenz über den Gewaltausbruch sprach, steckt der Drogenhandel dahinter.

+++ 18.38 Uhr: Pariser Polizei verbietet wegen Krawallen Ansammlungen von Fußball-Fans +++

Nach Krawallen im Anschluss an das Spiel FC Bayern München gegen Paris Saint-Germain hat die Polizei in der französischen Hauptstadt Versammlungen von Fußballfans verboten. Straßenumzüge und Treffen im Zusammenhang mit der Champions League seien bis Dienstagmorgen in der gesamten Stadt untersagt, teilte die Polizeipräfektur auf Twitter mit. Rund um das Heimstadion von PSG, den Prinzenpark im Westen der Stadt, müssten zudem Bars und Restaurants ab Montagnachmittag schließen. Der Konsum von Alkohol in den Straßen war ebenfalls verboten.

Nach dem 1:0-Sieg von Bayern München gegen PSG im Endspiel in Lissabon war es am späten Sonntagabend zu heftigen Ausschreitungen gekommen. In den umliegenden Straßen des Prachtboulevards Champs-Élysées wurden Autos in Brand gesteckt, Fenster zerschlagen und Gegenstände auf Polizisten geworfen. Auch um das Stadion herum kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte.

+++ 18.33 Uhr: US-Republikaner nominieren Trump +++

Zweieinhalb Monate vor der Wahl in den USA haben die Republikaner US-Präsident Donald Trump formell als ihren Kandidaten nominiert. Trump kam am Montag zum Auftakt des Parteitags in Charlotte (North Carolina) wie erwartet auf die notwendige Mehrheit der Delegiertenstimmen. Zum Abschluss der weitgehend virtuellen Veranstaltung will der 74-Jährige an diesem Donnerstag mit einer Rede im Weißen Haus die Nominierung annehmen. Vergangene Woche hatten die Demokraten Ex-Vizepräsident Joe Biden, 77, zu ihrem Kandidaten gekürt. Gewählt wird am 3. November.

+++ 18.22 Uhr: Merkel und Maas fordern vom Kreml Aufklärung des Falls Nawalny +++

Die Bundesregierung hat Moskau im Fall des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny erneut eindringlich zur Aufklärung aufgerufen. Nach der Mitteilung des Ärzteteams an der Berliner Charité, wonach die Befunde auf eine Vergiftung Nawalnys hinweisen würden, forderten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) in einer gemeinsamen Erklärung in Berlin: „Angesichts der herausgehobenen Rolle von Herrn Nawalny in der politischen Opposition in Russland sind die dortigen Behörden nun dringlich aufgerufen, diese Tat bis ins Letzte aufzuklären – und das in voller Transparenz.“ Die Verantwortlichen müssen ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden“.

+++ 18.08 Uhr: Tschechien hilft Demokratiebewegung in Belarus +++

Tschechien bietet Anhängern der neuen Demokratiebewegung in Belarus (Weißrussland) finanzielle und medizinische Hilfe an. Das Kabinett in Prag stellte bei seiner Sitzung umgerechnet knapp 400.000 Euro für einen Solidaritätsfonds zur Verfügung. Man wolle praktisch helfen, sagte der tschechische Außenminister Tomas Petricek. „Die Belarussen sollten das Recht erhalten, frei über ihre Zukunft entscheiden zu können“, forderte der Sozialdemokrat.

Die Gelder sollen demnach Menschen zugutekommen, die Opfer von Gewalt oder Folter geworden seien oder wegen der Teilnahme an den Protesten ihre Arbeitsstelle verloren haben. Das Innenministerium in Prag legt zudem ein medizinisches Hilfsprogramm auf. Demonstranten, die bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften verletzt worden seien, sollen nach Tschechien gebracht und dort kostenlos behandelt werden.

+++ 17.42 Uhr: Indien: Rund 70 Menschen in eingestürztem Gebäude gefangen +++

Nach einem Gebäudeeinsturz in Indien sind rund 70 Menschen in dem fünfstöckigen Haus eingeschlossen worden. Mindestens 22 weitere seien verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Das Gebäude im westindischen Bundesstaat Maharashtra sei am Abend Ortszeit) zusammengebrochen, der Grund war zunächst unklar. Solche Unglücke kommen in Indien häufiger vor – besonders während der Monsun-Saison, die noch bis September dauert, denn viele Häuser sind schlecht gebaut.

+++ 17.19 Uhr: Nach Streit mit dem Vatikan: Deutsche Bischöfe suchen das Gespräch +++

Die deutschen Bischöfe wollen mit dem Vatikan über die umstrittene Instruktion zur Organisation der Gemeinden vom vergangenen Monat sprechen. Das beschloss der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) bei einem Treffen in Würzburg. Der DBK-Vorsitzende Georg Bätzing will dem Vatikan vorschlagen, das Gespräch mit dem Präsidium des Synodalen Wegs zu führen, so dass auch Nicht-Kleriker – sogenannte Laien – beteiligt sind. Der Synodale Weg ist ein Prozess zur Reform der katholischen Kirche in Deutschland.

Die Instruktion aus dem Vatikan hatte im vergangenen Monat unter den deutschen Katholiken schwere Verärgerung ausgelöst. Das Schreiben der Kleruskongregation des Vatikans verbietet die Leitung von Pfarrgemeinden durch ein gleichberechtigtes Team von Priestern und Nicht-Klerikern. Außerdem wird die Zusammenlegung von Gemeinden, abgesehen von begründeten Ausnahmefällen, untersagt. Beides ist aber in Deutschland weit verbreitete Realität, weil es vielfach schlicht keine Priester mehr gibt.

+++ 17.00 Uhr: Kurzarbeitergeld soll Unternehmen noch länger durch die Corona-Pandemie helfen +++

Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen wahrscheinlich noch mehr als eineinhalb Jahre lang durch erleichterte Kurzarbeit besser mit den Corona-Folgen fertig werden können. Ein entsprechender Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vor einem Spitzentreffen der Koalition an diesem Dienstag aber noch Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Union und SPD, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr.

Heils Vorschlag sieht die Auszahlung das Kurzarbeitergeldes wegen der Corona-Krise bis maximal März 2022 vor. Die Laufzeit soll auf höchstens 24 Monate verlängert werden. Die Bezugsdauer soll in Monatsschritten aber kleiner ausfallen, je nachdem, wie spät ein Unternehmen seit Beginn der Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Mai mit der Kurzarbeit begonnen hat. Bei Kurzarbeit-Beginn im März 2021 soll die Bezugsdauer demnach dann noch 13 Monate betragen. Danach soll die maximale Laufzeit dann wieder 12 Monate wie regulär dauern.

+++ 16.41 Uhr: Nawalny laut Charité mit Cholinesterase-Hemmer vergiftet +++

Ärzte der Berliner Charité gehen davon aus, dass der Kremlkritiker Alexej Nawalny vergiftet wurde. Darauf wiesen klinische Befunde hin, teilte eine Sprecherin der Klinik in Berlin mit. Der Gesundheitszustand Nawalnys sei ernst, es bestehe aber keine akute Lebensgefahr. Die konkrete Substanz sei bisher nicht bekannt. Die ersten  Untersuchungen deuteten aber auf eine Substanz aus der Wirkstoffgruppe der Cholinesterase-Hemmer hin, hieß es. Nawalny werde nun mit dem Gegenmittel Atropin behandelt. Die Wirkung des Giftstoffs sei mehrfach und in unabhängigen Laboren nachgewiesen worden.

Der Ausgang der Erkrankung bleibe unsicher und Spätfolgen, insbesondere im Bereich des Nervensystems, könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, so die Sprecherin. Der prominente russische Oppositionelle liegt seit Donnerstag im Koma. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Sibirien versorgt, am Wochenende aber in die Charité überstellt.

+++ 16.29 Uhr: Weitere US-Republikaner unterstützen Biden statt Trump +++

Im US-Wahlkampf haben sich weitere Republikaner hinter den Herausforderer von US-Präsident Donald Trump, den Demokraten Joe Biden, gestellt. Bidens Wahlkampfteam erklärte am Montag – anlässlich des Beginns des Parteitags der Republikaner in Charlotte (North Carolina) -, dass es mit der Unterstützung von 27 ehemaligen Kongressabgeordneten von Trumps Partei die Initiative Republikaner für Biden“ ins Leben gerufen habe. Mit dabei sei unter anderem Jeff Flake aus Arizona, der bis Anfang 2019 im Senat saß und während seiner Zeit in der Parlamentskammer einer der lautstärksten Kritiker Trumps war.

Flake wollte sich zu seiner Unterstützung Bidens später am Montag äußern. Die frühere Kongressabgeordnete Susan Molinari hatte wie auch der ehemalige Gouverneur von Ohio, John Kasich, vergangene Woche beim Parteitag der Demokraten ihre Unterstützung für Biden angekündigt.

+++ 16.01 Uhr: US-Republikaner eröffnen Nominierungs-Parteitag +++

Zweieinhalb Monate vor der Wahl in den USA haben die Republikaner ihren Nominierungsparteitag eröffnet. Die Vorsitzende der Republikaner, Ronna McDaniel, berief das Treffen am Montag in Charlotte (North Carolina) offiziell ein. Zum Auftakt wollten die Delegierten Trump offiziell als Kandidaten nominieren. Zum Abschluss der weitgehend virtuellen Veranstaltung will der 74-Jährige an diesem Donnerstag auf dem Südrasen des Weißen Hauses seine Rede halten, mit der er die Nominierung annimmt. In der vergangenen Woche hatten die Demokraten Ex-Vizepräsident Joe Biden, 77, als ihren Kandidaten für die Wahl am 3. November gekürt.

Trump erhofft sich von dem Parteitag auch neuen Rückenwind für seinen Wahlkampf. In landesweiten Umfragen liegt er derzeit hinten.

+++ 15.44 Uhr: 22 Leichen im Nordwesten Libyens geborgen – mehr als 200 Gerettete +++

Vor der Küste Libyens hat die libysche Hilfsorganisation Roter Halbmond 22 Leichen geborgen. „Ein weiterer schrecklicher Anblick“, kommentierte die Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Safa Msehli, auf Twitter. Im Mittelmeer seien damit in diesem Jahr mehr als 350 Menschen gestorben. Msehli machte die mangelnde europäische Unterstützung bei der Suche und Rettung vor der Küste Libyens sowie den Hilfsorganisationen auferlegte Regularien dafür verantwortlich. 

+++ 15.31 Uhr: Experten halten EU-Treibhausminderung um 55 Prozent bis 2030 für machbar +++

Eine Senkung der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent bis 2030 wäre auf EU-Ebene „technisch und wirtschaftlich möglich“. Zu diesem Ergebnis kommt die Denkfabrik Agora Energiewende in einer gemeinsamen Studie mit dem Freiburger Öko-Institut, wie beide Institutionen mitteilten. Spielraum für ehrgeizigere Emissionsziele sehen die Experten vor allem im Energiesektor.

+++ 15.22 Uhr: Ermittler nehmen Herrenhaus von Ex-Geliebter von Juan Carlos ins Visier +++

Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Ex-Geliebte des früheren spanischen Königs Juan Carlos hat die Schweizer Staatsanwaltschaft ein in Großbritannien stehendes Herrenhaus ins Visier genommen. Wie die spanische Zeitung „El País“ berichtete, sagte Corinna Larsen – ehemals zu Sayn-Wittgenstein – bei den Behörden in Genf aus, dass sie das Anwesen „Chyknell Hall“ 2015 für 6,7 Millionen Euro gekauft habe.

Larsen gab laut „El País“ in ihrer Aussage an, nach dem Kauf des Luxus-Anwesens ungefähr die gleiche Summe noch einmal für die Renovierung ausgegeben zu haben. Das mehr als 80 Hektar große Anwesen verfügt über elf Schlafzimmer, eine Bücherei, einen Pool und ein Cricketfeld. Demnach erklärte Larsen den Ermittlern auch, dass der Kauf über einen in Panama registrierten Treuhandfonds lief. 

+++ 14.36 Uhr: Taliban-Delegation für politische Gespräche in Pakistan +++

Eine hochrangige Delegation der militant-islamistischen Taliban aus Afghanistan ist zu politischen Gesprächen in Pakistan eingetroffen. Die sechsköpfige Gruppe, angeführt von Taliban-Vizechef Mullah Abdul Ghani Baradar, sei von Pakistans Außenministerium eingeladen worden, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums. Geplant sei ein Treffen mit Pakistans Außenminister Shah Mehmood Qureshi am Dienstag, um über den Friedensprozess in Afghanistan zu sprechen. Aus Regierungskreisen hieß es zudem, die Delegation wolle über die Freilassung in Pakistan inhaftierter Talibankämpfer sprechen.

+++ 14.27 Uhr: Wegen Treffen mit Fifa-Präsident: Staatsanwalt droht Verfahren +++

Die geheimen Treffen zwischen Fifa-Präsident Gianni Infantino und dem Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber haben jetzt auch für Lauber juristische Konsequenzen. Als abschließende Instanz hat am Montag eine zweite Parlamentskommission die Immunität von Lauber aufgehoben, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Das Anfang August angekündigte Strafverfahren kann damit eröffnet werden. Gegen Infantino laufen die Ermittlungen schon.

Lauber und Infantino hatten sich 2016 und 2017 mehrfach getroffen, während Lauber Korruptionsermittlungen gegen den Fußballweltverband leitete. Dabei ging es unter anderem um die Vergaben der Fußball-WM 2018 an Russland und 2022 an Katar. Es bestünden „Anzeichen für ein strafbares Verhalten“, hieß es von der Bundesanwaltschaft. Was bei den Treffen besprochen wurde, ist bis heute unklar. Die Vorwürfe lauten Amtsmissbrauch, Verletzung des Amtsgeheimnisses und Begünstigung, Infantino wird die Anstiftung zu diesen Tatbeständen vorgeworfen.

+++ 14.17 Uhr: Neun Tote bei Busunfall: Staatsanwalt ermittelt +++

Nach einem Busunfall in Südpolen mit neun Toten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Autofahrer, der den Zusammenstoß ausgelöst haben könnte. Dem 67-Jährigen werde die unbeabsichtigte Verursachung eines Verkehrsunfalls vorgeworfen, der das Leben und die Gesundheit vieler Menschen bedroht habe, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Gliwice (Gleiwitz) mit.

Bei der Kollision eines Reisebusses mit einem Kleinbus in Schlesien waren in der Nacht auf Sonntag neun Menschen ums Leben gekommen, sieben wurden zum Teil schwer verletzt. Zum Unfallhergang vermutet die Polizei, dass der Kleinbus infolge eines Ausweichmanövers auf der nassen Landstraße ins Schleudern kam, umkippte und auf die Gegenfahrbahn rutschte. Der entgegenkommende Autobus sei daraufhin gegen das Dach des auf der Seite liegenden Fahrzeugs gekracht. Dem bereits am Sonntag festgenommenen 67-jährigen Pkw-Fahrer werfen die Ermittler vor, er habe mit einem riskanten Überholmanöver den Fahrer des Kleinbusses zum Ausweichen gezwungen. Laut Nachrichtenagentur PAP drohen ihm bis zu acht Jahre Haft.

+++ 14.06 Uhr: Laschet hält Verschiebung des CDU-Parteitages für verfrüht +++

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält es für verfrüht, bereits jetzt über eine mögliche Verschiebung des CDU-Bundesparteitages zu entscheiden. „Wir haben im Präsidium besprochen, dass der Bundesparteitag im Dezember verkürzt statttfindet unter Corona-Bedingungen. Ob das so ist, wird das aktuelle Corona-Geschehen Ende November/Anfang Dezember bestimmen“, sagte Laschet am Montag im schleswig-holsteinischen Hemmingstedt. Dort besuchte er eine Raffinerie, die ein Wasserstoffprojekt betreibt.

Die CDU will Anfang Dezember auf einem Parteitag in Stuttgart einen neuen Vorsitzenden wählen. Die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte der „Welt am Sonntag“ gesagt, „es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reinen Vorstandswahlen beschränken“. Sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt. „Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann.“

+++ 13.55 Uhr: Innenministerium lehnt Lobbyregister ab +++

Ein spezielles Lobbyregister für das Kanzleramt und die Bundesministerien steht derzeit nicht auf der Tagesordnung. Dafür gebe es „keine Notwendigkeit“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin und verwies dabei auf die institutionalisierten Regelungen im Umgang mit Lobbyinteressen. Die Anhörung von Interessenverbänden sei ein wichtiger Bestandteil im Gesetzgebungsverfahren. Deren Stellungnahmen würden stets eingeholt, gesichtet und gegebenenfalls ins Gesetzgebungsverfahren einbezogen.

Vor wenigen Wochen hatten sich die Fraktionen von CDU/CSU und SPD grundsätzlich auf ein verbindliches Lobbyregister für den Bundestag verständigt. Das Ziel sind strengere Transparenzregeln für Interessensvertreter und deren Vorgehen im Parlament, um Korruption vorzubeugen. Schon damals hatte Transparency Deutschland eine umfassende Regelung angemahnt, die auch für die Bundesregierung gilt.

+++ 13.07 Uhr: Syrer gesteht Angriff auf Präsident der Jüdischen Gemeinde Graz +++

Ein 31-jähriger Syrer hat nach Angaben von Österreichs Innenminister Karl Nehammer die Attacke auf den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde Graz gestanden. Es habe sich um einen „Angriff mit islamistischem Motiv“ gehandelt, sagte Nehammer in Wien. Der Verdächtige sei ein „radikal-islamistischer Antisemit“, der als Flüchtling seit 2013 in Österreich lebe. Der Mann lehne die österreichische Gesellschaft ab. „Wir haben es hier mit einem systemischen Problem zu tun und nicht nur mit einer einzelnen Tat“, sagte Nehammer.

Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, warnte nicht nur vor muslimischem Antisemitismus, sondern auch vor Antisemitismus von links und rechts. Als Reaktion auf die Attacke wurde laut Nehammer der Schutz der Synagogen im Land verstärkt.

+++ 13.02 Uhr: Österreich weist russischen Diplomaten aus +++

Österreich weist einen russischen Diplomaten aus. Der Mann habe gegen die Bestimmungen der Wiener Diplomatenrechtskonvention verstoßen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Montag. Die „Kronen Zeitung“ berichtete, es gehe um Wirtschaftsspionage und der Diplomat müsse bis zum 1. September ausreisen.

Die russische Botschaft in Wien protestierte und sprach von einer unbegründeten Entscheidung“ sowie einem „Schaden für die konstruktiven bilateralen Beziehungen“. Kremlsprecher Dmitri Peskow kündigte der Agentur Interfax zufolge eine „spiegelbildliche Reaktion“ Russlands an. Auf die eine oder andere Weise werde es einen Antwort gebe. Einen Zeitpunkt nannte er nicht.

+++ 12.47 Uhr: Nawalny nicht als Regierungsgast in Berlin +++

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass es sich bei dem in Berlin medizinisch behandelten Kremlkritiker Alexej Nawalny um keinen Gast der Regierung handelt. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag in Berlin, es gebe „keine förmliche Einladung“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe lediglich ihre Bereitschaft erklärt, dem möglicherweise vergifteten Nawalny auf Wunsch der Familie die Einreise aus humanitären Gründen zu ermöglichen. Der Transport und die Behandlung seien jedoch privat organisiert worden.

Nawalny war am Samstag aus dem 4000 Kilometer entfernten Omsk nach Berlin gebracht worden, wo er nun in der Charité behandelt wird. In der Klinik wird er von Beamten des Bundeskriminalamts (BKA) bewacht.

+++ 12.21 Uhr: Berlin eröffnet Verlängerung der Linie U5 +++

Nach rund zehn Jahren Bauzeit geht in diesem Winter die Verlängerung der U-Bahn-Linie U5 in Berlin-Mitte in Betrieb. „Wir werden am 4. Dezember diese Strecke eröffnen, dem Tag der Heiligen Barbara, der Schutzpatronin der Bergleute und der Tunnelbauer“, kündigte der Betriebschef der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Rolf Erfurt, an. Die insgesamt 2,2 Kilometer lange Strecke schließt die Lücke der U5 zwischen dem Brandenburger Tor und dem Alexanderplatz.

Zuerst war die Inbetriebnahme für 2017 geplant. Der Baugrund in Berlin-Mitte hatte aber immer wieder Schwierigkeiten gemacht. Auf dem kurzen Stück zwischen Hauptbahnhof, Bundestag und Brandenburger Tor pendeln bereits Züge. Erfurt bezifferte die Kosten für den Lückenschluss auf 530 bis 540 Millionen Euro.

+++ 11.34 Uhr: Chinas Außenminister bereist Europa +++

Auf einer Europareise wird Chinas Außenminister Wang Yi auch Deutschland besuchen. Wie das Pekinger Außenministerium mitteilte, wird der chinesische Chefdiplomat bis nächste Woche Dienstag nach Italien, in die Niederlande, nach Norwegen, Frankreich und Deutschland reisen. Das Verhältnis zwischen China und Europa ist wegen des harten Vorgehens der chinesischen Führung in Hongkong und gegen die Volksgruppe der Uiguren angespannt.

Trotz der Streitigkeiten teilte Außenamtssprecher Zhao Lijian in Peking mit, die erste Reise des Außenministers seit Ausbruch der Pandemie mit dem Coronavirus werde von den betreffenden Ländern herzlich willkommen“ geheißen. Sie demonstriere die Bedeutung, die den Beziehungen geschenkt werde. Angesichts der Atemwegserkrankung Covid-19 wollten sich China und Europa gegenseitig unterstützen.

+++ 11.20 Uhr: Jugendliche finden bei Grabung in Israel 425 antike Goldmünzen +++

Zwei Jugendliche haben bei einer Grabung in Israel einen Goldschatz entdeckt. Der äußerst seltene Fund bestehe aus 425 Münzen, die vor 1100 Jahren vergraben worden seien, teilten die Forscher Liat Nadav-Ziv und Elie Haddad von der israelischen Altertumsbehörde am Montag mit. Die meisten Münzen stammten aus der Zeit der Abbasiden. Sie seien in einem exzellenten Zustand – als wenn sie erst gestern vergraben worden wären.

Die Jugendlichen beteiligten sich den Angaben nach an einem Freiwilligendienst vor ihrer Militärzeit. Sie machten den Fund am vergangenen Dienstag einem Medienbericht zufolge nahe der Stadt Javne. Einer von ihnen, Oz Cohen, sagte laut Mitteilung, er habe im Boden etwas entdeckt, das ausgesehen habe wie dünne Blätter. „Als ich genauer hinsah, bemerkte ich, dass es Goldmünzen waren. Es war wirklich aufregend, einen solch besonderen und alten Schatz zu finden.“

+++ 11.09 Uhr: Streiks und Demos gegen sexuelle Gewalt gegen Frauen in Israel +++

Nach schockierenden Berichten über eine Gruppenvergewaltigung haben sich in Israel tausende Menschen an Protesten gegen sexuelle Gewalt gegen Frauen beteiligt. Nach einer einstündigen Arbeitsniederlegung am Mittag gingen am Abend tausende Demonstranten in Tel Aviv und anderen Städten auf die Straße. Über die mutmaßliche Vergewaltigung einer 16-Jährigen im Badeort Eilat durch 30 Männer hatte sich auch Regierungschef Benjamin Netanjahu erschüttert geäußert.

Der Streik gegen sexuelle Gewalt hatte vor allem symbolische Bedeutung. Ab 12.00 Uhr legten Menschen im ganzen Land eine Stunde lang die Arbeit nieder,“um gegen die wachsende Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Israel und die unzureichende Strafverfolgung zu protestieren“, wie die Frauenrechtsorganisation Bonot Alternativa erklärte. 

+++ 10.14 Uhr: Zoll hebt illegale Zigarettenfabrik im Raum Kleve aus +++

Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen eine illegale Zigarettenfabrik ausgehoben. Es handle sich um eine „hochprofessionelle, moderne Herstellungsanlage“ zur Produktion illegaler Zigaretten im großen Stil, wie das Zollfahndungsamt Essen und die Staatsanwaltschaft Kleve mitteilten. Mit der Anlage konnten nach ersten Ermittlungen und Hochrechnungen demnach rund zehn Millionen Zigaretten pro Woche produziert werden. Die illegale Zigarettenfabrik wurde am Dienstag vergangener Woche im Raum Kleve ausgehoben. Weitere Details wollen Zollfahndung und Staatsanwaltschaft auf einer Pressekonferenz am Dienstag bekannt geben.

+++ 10.06 Uhr: 12,79 Millionen sehen Bayern-Sieg im ZDF +++

Bayern Münchens Triumph in der Champions League hat dem ZDF einen Quotenerfolg beschert. 12,79 Millionen Menschen sahen am Sonntagabend im Zweiten den 1:0-Sieg des deutschen Fußball-Meisters im Endspiel gegen Paris Saint-Germain. Das entspricht nach Angaben des Senders einem Marktanteil von 39,9 Prozent. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte mittels einer Sub-Lizenz die Übertragungsrechte vom Pay-TV-Sender Sky erworben, der ebenfalls übertrug und 1,04 Millionen Zuschauer hatte. Auch der kostenpflichtige Internet-Anbieter DAZN zeigte am Sonntag das Finale, veröffentlicht aber keine Zahlen.  

CL Finale Bayern PSG Nachdreh – 8.35 Uhr

+++ 9.49 Uhr: Zehn Tote und dutzende Verletzte bei Bombenanschlag in den Philippinen +++

Bei einem Doppelbombenanschlag im Süden der Philippinen sind mindestens zehn Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Unter den Opfern seien zahlreiche Soldaten, erklärte das Militär. Der Angriff ereignete sich auf der Insel Jolo, wo von der Regierung unterstützte Sicherheitskräfte seit langem gegen die militante Islamistengruppe Abu Sayyaf kämpfen. 

+++ 9.38 Uhr: Berliner Feuerwehrmann sammelt für bei Anschlag verletzten Kollegen +++

Ein Berliner Feuerwehrmann sammelt Spenden für einen Kollegen, der bei dem Anschlag auf der Stadtautobahn vor knapp einer Woche lebensgefährlich verletzt wurde. In zwei Tagen seien bereits knapp 29.000 Euro zusammengekommen, berichtete der „Tagesspiegel“ am Montag. Initiator Manuel Barth sagte der Zeitung, er sei überwältigt, wie großzügig und solidarisch die „Familie“ der Kolleginnen und Kollegen sei, und das über die Landesgrenzen hinaus. „Damit habe ich nicht gerechnet“. Die Familie des verletzten Feuerwehrmannes wünscht sich laut Barth auch, dass die anderen fünf Opfer nicht vergessen werden. Der lebensgefährlich verletzte Feuerwehrmann liegt noch auf der Intensivstation, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. „Da ist noch keine große Veränderung eingetreten.“

Amokfahrt Berlin 1105 frish 1330

+++ 7.54 Uhr: Boyband BTS bricht 24-Stunden-Rekord auf Youtube mit neuem Musikvideo +++

Die erfolgreiche südkoreanische Boygroup BTS hat mit ihrem neuen Lied „Dynamite“ einen Youtube-Rekord aufgestellt. „Wir können bestätigen, dass „BTS ‚Dynamite‘ Official MV“ einen neuen 24-Stunden-Rekord aufgestellt hat“, zitiert das Wirtschaftsmagazin „Forbes“ einen Youtube-Sprecher. Demnach wurde das Musikvideo innerhalb eines Tages mehr als 100 Millionen Mal angeschaut. „Dynamite“ ist die erste rein englisch-sprachige Single der siebenköpfigen Band. Das Lied wurde am 21. August veröffentlicht. 

+++ 7.33 Uhr: Trump-Beraterin Kellyanne Conway tritt zurück +++

Die hochrangige US-Präsidentenberaterin Kellyanne Conway hat ihren Rücktritt angekündigt. Die 53-Jährige begründete dies am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter damit, dass sie sich mehr um ihre Kinder kümmern wolle. In ihrem Leben werde es künftig „weniger Drama, mehr Mama“ geben, schrieb die vierfache Mutter.

Conway gehört zu den wenigen Mitarbeitern im engeren Zirkel um Donald Trump im Weißen Haus, die während dessen gesamter bisheriger Präsidentschaft im Amt war – zahlreiche andere wurden gefeuert oder warfen das Handtuch. 

Trump-Beraterin Conway verlässt Weißes Haus – 8.10 Uhr

+++ 6.05 Uhr: Bolsonaro droht Reporter mit Schlägen auf den Mund +++

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat einem Reporter mit Schlägen ins Gesicht gedroht. „Ich habe Lust, Dir auf den Mund zu schlagen“, sagte der Staatschef zu dem Journalisten der Zeitung „O Globo“, der ihn zur möglichen Rolle von Präsidentengattin Michelle Bolsonaro in einer politischen Affäre befragt hatte. Andere anwesende Reporter beschwerten sich über die Bemerkung des Präsidenten, woraufhin dieser ohne weitere Worte den Ort verließ.

Der Journalist von „O Globo“ sowie auch Kollegen anderer Medien hatten Bolsonaro bei einer Begegnung vor der Kathedrale der Hauptstadt Brasília zu dem Bericht eines Magazins befragt, in dem die Ehefrau des Staatschefs in Verbindung mit einer Affäre um die Zweckentfremdung von Staatsgeldern gebracht worden war.

„O Globo“ reagierte empört auf Bolsonaros Verbalausfall und betonte, dass der Reporter bei der Befragung des Staatschefs seine Arbeit in „professioneller Weise“ getan habe. Solche Einschüchterung zeige, dass Bolsonaro nicht seine Verpflichtung anerkenne, als Diener des Staates „der Öffentlichkeit Rechenschaft abzulegen“.

+++ 5.33 Uhr: Israel beschießt nach neuen Ballon-Angriffen wieder Hamas-Ziele +++

Nach erneuten Ballon-Angriffen aus dem Gazastreifen hat Israel Ziele der islamistischen Hamas in dem palästinensischen Küstengebiet beschossen. Getroffen worden seien Militärposten und unterirdische Einrichtungen, teilte das israelische Militär am Montagmorgen bei Twitter mit.

Seit mehreren Wochen lassen militante Palästinenser fast täglich Brand-Ballons aus dem Gazastreifen nach Israel aufsteigen. Die israelische Armee beschoss daraufhin jeweils Ziele in dem Gebiet.

+++ 4.04 Uhr: Lage in Belarus gespannt – neue Streiks gegen Lukaschenko +++

Im Machtkampf in Belarus (Weißrussland) hat die Opposition zum Start in die neue Arbeitswoche zu Streiks in den Staatsbetrieben gegen Präsident Alexander Lukaschenko aufgerufen. „Wir fordern weiter den Rücktritt Lukaschenkos. Jede Minute, die er weiter an der Macht ist, verursacht der Wirtschaft große Verluste“, teilte der Koordinierungsrat der Opposition in Belarus mit. Lukaschenko hat auch selbst den Gouverneur in der Region Grodno im Westen des Landes angewiesen, die bestreikten Betriebe komplett zu schließen. Dort ist die Opposition besonders stark. Die Menschen sollten erst einmal abkühlen, hatte der 65-Jährige am Samstag bei einem Besuch in der Region gesagt. 

Der Staatschef droht inzwischen allen, die sich gegen ihn stellen, mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz. Der wegen Vorwürfen beispiellosen Wahlbetrugs unter Druck geratene Politiker hat zudem eine härtere Gangart gegen die Opposition angekündigt. Unklar ist, ob es zu neuer Polizeigewalt oder sogar dem angedrohten möglichen Einsatz der Armee kommt, um die Proteste zu unterdrücken. Bei neuen Massenprotesten der Opposition blieb die Lage am Sonntag friedlich. Das Aufgebot an Sicherheitskräften war aber deutlich stärker als am Sonntag vor einer Woche.

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+++ 3.55 Uhr: Mindestens zwölf Tote durch „Laura“ in der Karibik +++

Die Zahl der Todesopfer durch den Tropensturm „Laura“ in der Karibik ist weiter gestiegen. In Haiti und der Dominikanischen Republik kamen nach Angaben der Behörden vom Sonntag insgesamt mindestens zwölf Menschen ums Leben. Die vorherige Zwischenbilanz hatte bei acht Toten gelegen. 

+++ 3.25 Uhr: Trotz 14.000 Feuerwehrleuten – Brände in Kalifornien breiten sich aus +++

Nach heftigen Unwettern mit mehr als 12.000 Blitzeinschlägen haben Brände im US-Bundesstaat Kalifornien rund 5300 Quadratkilometer Land verwüstet – eine Fläche etwa 17 Mal so groß wie München. Die Einsatzkräfte schlugen immer neue Schneisen in die Wälder, um die Ausbreitung der Flammen zu verlangsamen, wie die Feuerwehr mitteilte. Dennoch konnten bisher nur wenige Brände unter Kontrolle gebracht werden.

Zwei der 585 Feuer, die seit dem 15. August ausbrachen, zählen die Behörden zu den größten in der jüngeren Geschichte Kaliforniens. Mindestens fünf Menschen kamen ums Leben, 120.000 Bürger wurden angewiesen, ihre Häuser zu verlassen und sich vor den herannahenden Flammen in Sicherheit zu bringen. Mehr als 14.000 Feuerwehrleute sind derzeit im Einsatz. TV-Aufnahmen zeigen gewaltige Feuersbrünste, verkohlte Wälder und dichte, schwarze Rauchwolken.

+++ 2.38 Uhr: Ausschreitungen in Paris nach Champions-League-Finale +++

Nach dem Champions-League-Finale zwischen dem FC Bayern München und Paris St. Germain ist es in der französischen Hauptstadt zu Ausschreitungen gekommen. Randalierer setzten in der Nacht zum Montag Fahrzeuge in Brand, zertrümmerten Schaufenster und verwüsteten Geschäfte, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Sie bewarfen die Sicherheitskräfte auch mit Flaschen und feuerten Feuerwerkskörper in ihre Richtung ab.     

Die Sicherheitskräfte wiederum setzten Tränengas ein und feuerten mit Gummigeschossen. Bis kurz nach Mitternacht wurden nach Angaben der Polizei 22 Menschen festgenommen. 

+++ 0.43 Uhr: Junta in Mali strebt dreijährige Übergangszeit unter Militärführung an +++

Die Anführer des Militärputsches in Mali streben eine dreijährige Übergangsphase bis zur Rückkehr zu einer Zivilregierung an. In dieser Phase solle laut den Plänen der Junta das Land einen Vertreter der Streitkräfte als Präsidenten haben und die Regierung überwiegend von Militärs besetzt sein, verlautete am Abend aus Kreisen der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas, die Verhandlungen mit den neuen Machthabern führte. Die Junta habe sich zugleich bereit erklärt, den am Dienstag gestürzten und seither von den Putschisten festgehaltenen Ex-Staatschef Ibrahim Boubacar Keita nach Hause zurückkehren zu lassen.

+++ 0.12 Uhr: Larry King verliert zwei Kinder in drei Wochen +++

Innerhalb von nur drei Wochen hat der langjährige amerikanische Talkshow-Moderator Larry King zwei seiner Kinder verloren. „Beide waren gute Seelen“, schrieb der 86-Jährige am Wochenende auf seiner Facebook-Seite, „wir werden sie sehr vermissen.“ Sein Sohn Andy sei am 28. Juli überraschend einem Herzinfarkt erlegen, seine Tochter Chaia sei am 20. August gestorben, nachdem die Ärzte bei ihr Lungenkrebs diagnostiziert hatten. Dem TV-Sender CNN zufolge wurden sie 65 und 52 Jahre alt.

+++ 0.04 Uhr: Münchner Fußballfans feiern Triple-Sieg des FC Bayern +++

Fußballfans des FC Bayern haben am späten Abend in München den Sieg ihrer Mannschaft im Finale der Champions League und das damit erreichte Triple gefeiert. Hunderte kamen rasch zur Leopoldstraße in der Innenstadt, die für Autokorsos bekannt und beliebt ist. Hupend fuhren manche über die mehrspurige Strecke, andere gingen flaggenschwenkend an ihr entlang. Einen fulminanten Korso wie in früheren Jahren etwa mit aus Autofenstern hängenden Fahnen und Fans gab es zunächst allerdings nicht. Die Polizei sprach von einer ruhigen Lage.

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+++ 0.00 Uhr: Nawalny-Vertrauter: Kreml-Kritiker wird überleben +++

Der Mitorganisator des Krankentransports für den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny von Russland nach Berlin, Jaka Bizilj, geht davon aus, dass der in Lebensgefahr schwebende Oppositionspolitiker überleben wird. Im Politik-Talk „Die richtigen Fragen“ auf „Bild live“ sagte Bizilj am Abend: „Aus meiner Sicht ist die entscheidende Frage, ob er das unbeschadet übersteht und seine Rolle weiter einnehmen kann.“ Nawalny wird in der Berliner Charité behandelt; sein Umfeld geht davon aus, dass er vergiftet wurde.

Bizilj hob hervor: „Wenn er das unbeschadet übersteht, was wir alle hoffen, dann ist er sicherlich trotzdem mindestens ein, zwei Monate aus dem politischen Gefecht weg.“ Nawalny habe den Flug nach Berlin „gut überstanden“. Das ändere „aber nichts an der besorgniserregenden Gesamtsituation“.

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