Finanzministerkonferenz: Länder stimmen Corona-Hilfen für deutsche Flughäfen zu

Um drei Viertel ist die Passagierzahl im vergangenen Jahr an deutschen Flughäfen zurückgegangen. Die Airports dürfen nun aber auf Hilfen vom Staat hoffen.

Gute Nachrichten für die deutschen Flughäfen: Mit großer Mehrheit haben die Länder einem Vorschlag des Bundes für Corona-Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro zugestimmt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Teilnehmerkreisen der Finanzministerkonferenz.

Demnach stimmten 14 von 16 Ländern für den Vorschlag, der auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zurückgeht und eine Finanzierung von Bund und Ländern zu gleichen Anteilen vorsieht. Bereits geleistete Flughafenhilfen sollten dabei berücksichtigt werden.

Damit liegt der Ball nun wieder im Spielfeld von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Er muss nun den Anteil des Bundes von 500 Millionen Euro freigeben. Im aktuellen Bundeshaushalt sind diese Hilfen nämlich noch nicht eingeplant.

«Unsere Flughäfen haben, wie alle Flughäfen weltweit, ein katastrophales Jahr hinter sich – und das vollkommen unverschuldet», sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) der dpa in München. Auch der Bund müsse daher seiner Aufgabe gerecht werden und den Flughäfen als Grundpfeiler der Verkehrsinfrastruktur durch die schwierige Zeit helfen. «Flughäfen sind nicht nur Tore zur Welt und Symbol für Freiheit, sie sind auch zentrale Handelsdrehscheibe und Arbeitgeber für viele tausend Menschen.»

Die Lage der Flughäfen ist nach Angaben des Branchenverbandes ADV nach dem coronabedingten Passagierrückgang von nahezu drei Vierteln im vergangenen Jahr extrem angespannt. Mindestens jeder vierte Arbeitsplatz sei unmittelbar bedroht und mehrere Betreibergesellschaften kämpften ums Überleben. Für die Jahre 2020 und 2021 wird der voraussichtliche Verlust auf 3 Milliarden Euro beziffert. Die Flughäfen argumentieren unter anderem mit rund 740 Millionen Euro Vorhaltekosten, die ihnen bereits während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 bei der von der Politik gewünschten Offenhaltung der Flughafen-Infrastruktur entstanden seien.

Bereits im November hatten die Landesverkehrsminister dem von Scheuer angestoßenen Plan grundsätzlich zugestimmt. Der Bund pochte aber vor der Freigabe der Gelder dem Vernehmen nach auf Zusagen der Finanzminister zur Co-Finanzierung.